LONDON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Eine neue Koalition westlicher Staaten unter der Führung des britischen Premierministers Keir Starmer hat Russland mit verschärften Sanktionen und erhöhter Militärhilfe für die Ukraine gedroht, sollte Moskau eine sofortige und bedingungslose Waffenruhe ablehnen.
Die jüngste Initiative, die von Keir Starmer ins Leben gerufen wurde, zielt darauf ab, den Druck auf den Kreml zu erhöhen, um eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine zu erzwingen. In einer Videokonferenz mit etwa 25 westlichen Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz, sowie den Spitzen von NATO und EU, wurde die Notwendigkeit betont, Russland zu einer sofortigen Waffenruhe zu bewegen.
Starmer betonte, dass die Waffen schweigen müssen und die barbarischen Angriffe auf die Ukraine ein Ende finden sollen. Er kündigte an, dass die Pläne für eine Friedenstruppe in der Ukraine in eine operative Phase übergehen würden, um eine mögliche Vereinbarung zu sichern. Diese Pläne sollen in der kommenden Woche in Großbritannien weiter erörtert werden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bisher keine Bereitschaft gezeigt, den Vorschlag der USA für eine sofortige Waffenruhe anzunehmen. Die Ukraine hingegen hat ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, unter bestimmten Bedingungen eine Feuerpause zu akzeptieren. Putin bleibt jedoch bei seinen Maximalforderungen, was die Verhandlungen erschwert.
Die westlichen Führer waren sich einig, dass das bisherige „Ja, aber“ aus Russland nicht ausreicht. Starmer erklärte, dass ein kollektiver Druck auf Russland ausgeübt werden müsse, um eine Veränderung herbeizuführen. Details zu möglichen Verschärfungen der Sanktionen oder zur Ausweitung der Militärhilfe wurden jedoch nicht genannt.
Zu den Teilnehmern der Konferenz gehörten auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie nicht-europäische Vertreter wie der kanadische Premierminister Mark Carney und der australische Regierungschef Anthony Albanese. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Antónia Costa und NATO-Generalsekretär Mark Rutte waren zugeschaltet. Die USA waren unter der Führung von Donald Trump nicht vertreten, da sie sich von ihrer bisherigen Ukraine-Politik distanziert haben.
Die westlichen Verbündeten suchen nun nach einer Antwort auf die veränderte Haltung der USA, die einst als wichtigster Unterstützer der Ukraine galten. Die Abwesenheit der USA bei der Konferenz unterstreicht die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen und internationalen Zusammenarbeit, um den Druck auf Russland zu erhöhen und eine friedliche Lösung zu finden.
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