WASHINGTON D.C. / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die jüngsten Ankündigungen des Verteidigungsministeriums der USA haben für Aufsehen gesorgt. Verteidigungsminister Pete Hegseth verteidigt die geplanten Kürzungen im Personal und Budget als notwendige Schritte zur Stärkung der militärischen Kernkompetenzen.
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Verteidigungsminister Pete Hegseth hat am Donnerstag die bevorstehenden Kürzungen im Personal und die Reformen des Budgets als notwendige Maßnahmen verteidigt, um das Militär auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren. In einer Videobotschaft, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde, wies Hegseth die Kritik und die Medienberichte zurück, die die geplanten Maßnahmen als Kürzungen des Militärs darstellten. Er betonte, dass Präsident Donald Trump entschlossen sei, die Ressourcen für die Streitkräfte zu erhöhen und damit Wahlversprechen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben einzulösen.
Hegseth kündigte an, dass sofort etwa 8 % oder 50 Milliarden US-Dollar aus den Budgetplänen des ehemaligen Präsidenten Joe Biden abgezogen werden. Diese Mittel sollen von sogenannten ‘woken’, nicht-tödlichen Programmen abgezogen und stattdessen in die Prioritäten von Präsident Trump für den nationalen Haushalt investiert werden. Die Dienste werden aufgefordert, ihre Planungen anzupassen. Es handle sich nicht um Kürzungen, sondern um eine Neuausrichtung und Reinvestition bestehender Mittel, um eine Streitkraft aufzubauen, die die amerikanische Bevölkerung schützt.
Am Mittwoch hatte der amtierende stellvertretende Verteidigungsminister Robert Salesses eine Erklärung veröffentlicht, in der er bestätigte, dass die Leiter der Militärbehörden angewiesen wurden, 8 % aus ihren ursprünglichen Haushaltsplänen für das Geschäftsjahr 2026 zu streichen. Dieser Haushaltsentwurf sollte ursprünglich über 850 Milliarden US-Dollar betragen. Die Nachricht löste erhebliche Besorgnis bei den Gesetzgebern auf dem Capitol Hill aus, die ebenfalls darüber informiert wurden, dass die Maßnahmen eine jährliche Kürzung von 8 % für die nächsten fünf Jahre umfassen könnten.
Hegseth erklärte in seinem Video, dass alle Einsparungen in andere Bereiche des Verteidigungshaushalts reinvestiert würden. Er betonte, dass zahlreiche Sicherheitsprioritäten wie Aktivitäten an der Südwestgrenze, Bemühungen zur Modernisierung der Nuklearwaffen, die Beschaffung von U-Booten der Virginia-Klasse, Cybersecurity-Maßnahmen und das Kernbereitschaftstraining keine Budgetkürzungen erfahren würden. Dies sei eine gute Nachricht für die Steuerzahler und die nationale Sicherheit.
Der Verteidigungsminister räumte ein, dass das Ministerium eng mit Beamten des umstrittenen Department of Government Efficiency (DOGE) zusammenarbeite, das die Bemühungen zur drastischen Reduzierung des Personals in mehreren Bundesbehörden vorantreibt. Hegseth deutete an, dass bald auch Kürzungen beim zivilen Personal seines Ministeriums erfolgen würden, betonte jedoch, dass diese Maßnahmen die militärischen Operationen effizienter machen würden, ohne die Einsatzbereitschaft zu gefährden.
Er erklärte, dass es im öffentlichen Interesse sei, Personen, deren Beiträge nicht missionskritisch seien, nicht zu behalten und die Verantwortung innerhalb der Bundesbelegschaft wiederherzustellen. Die Steuerzahler hätten es verdient, dass das Ministerium eine gründliche Überprüfung seiner Belegschaft von oben nach unten durchführe, um Redundanzen zu finden und zu beseitigen. Hegseth sagte, dass die Entlassungsbemühungen bei den ‘schlecht performenden’ Mitarbeitern unter den Probezeitbeschäftigten beginnen würden, obwohl sich die Entlassungsbemühungen in anderen Bundesbehörden weitgehend auf die Dienstaltersstufen und nicht auf die Arbeitsleistung konzentriert hätten.
Er versprach auch, dass militärische Führungskräfte hart arbeitende Mitarbeiter einstellen und belohnen würden, die zentral für die Kernkampfmission seien. Hegseth nahm nach der Veröffentlichung des Videos keine direkten Fragen von Reportern entgegen und ging auch nicht auf Gerüchte über Pläne ein, hochrangige Militärbeamte zu entlassen, die von Beamten der Trump-Administration als zu eng mit dem letzten Präsidenten verbunden angesehen werden.
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