WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einer überraschenden Wendung hat das US-Finanzministerium die Sanktionen gegen den Kryptowährungs-Mixer Tornado Cash aufgehoben, der zuvor im Verdacht stand, von der nordkoreanischen Lazarus-Gruppe zur Geldwäsche genutzt worden zu sein.
Das US-Finanzministerium hat kürzlich bekannt gegeben, dass es die Sanktionen gegen Tornado Cash, einen Kryptowährungs-Mixer, aufhebt. Diese Entscheidung folgt auf eine umfassende Überprüfung der rechtlichen und politischen Implikationen, die mit der Anwendung von Finanzsanktionen in einem sich ständig weiterentwickelnden technologischen und rechtlichen Umfeld verbunden sind. Tornado Cash war zuvor beschuldigt worden, der nordkoreanischen Lazarus-Gruppe bei der Geldwäsche geholfen zu haben.
Die Entscheidung, die Sanktionen aufzuheben, wurde durch ein Urteil des US-amerikanischen Fifth Circuit Court im November 2024 beeinflusst. Das Gericht entschied, dass das Office of Foreign Assets Control (OFAC) seine Befugnisse überschritten hatte, als es Tornado Cash sanktionierte. Der Gerichtshof argumentierte, dass die unveränderlichen Smart Contracts von Tornado Cash nicht als „Eigentum“ im Sinne des International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) angesehen werden können.
Zusätzlich zur Aufhebung der Sanktionen gegen Tornado Cash werden über 100 Ethereum-Wallet-Adressen von der Liste der speziell designierten Staatsangehörigen (SDN) entfernt. Dies markiert einen bedeutenden Schritt in der Art und Weise, wie die US-Regierung mit der Regulierung von Kryptowährungen umgeht, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die von staatlich geförderten Cyberkriminellen wie der Lazarus-Gruppe ausgehen.
Das Finanzministerium betonte jedoch, dass es weiterhin entschlossen sei, seine Befugnisse zu nutzen, um böswillige Cyberakteure daran zu hindern, das Ökosystem digitaler Vermögenswerte auszunutzen. Es wird alles in seiner Macht Stehende tun, um die Fähigkeit Nordkoreas einzuschränken, seine Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Raketen zu finanzieren.
Scott Bessent, der US-Finanzminister, erklärte, dass digitale Vermögenswerte enorme Chancen für Innovation und Wertschöpfung bieten. Die Sicherung der digitalen Vermögenswerte vor Missbrauch durch Nordkorea und andere illegale Akteure sei entscheidend, um die Führungsrolle der USA zu etablieren und sicherzustellen, dass die amerikanische Bevölkerung von finanzieller Innovation und Inklusion profitieren kann.
Im Mai letzten Jahres wurde Alexey Pertsev, einer der Mitbegründer von Tornado Cash, von einem niederländischen Gericht zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Zwei weitere Gründer, Roman Storm und Roman Semenov, wurden im August 2023 vom US-Justizministerium angeklagt. Diese Entwicklungen zeigen die Komplexität und die Herausforderungen, die mit der Regulierung von Kryptowährungen verbunden sind.
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