MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Elon Musk und der Kurznachrichtendienst X müssen weiterhin auf die Freischaltung in Brasilien warten, obwohl alle Voraussetzungen dafür erfüllt wurden. Ein Überweisungsfehler verzögert jedoch den Prozess.
X steht nach einem wochenlangen Rechtsstreit mit der brasilianischen Justiz kurz vor der Wiederzulassung. Der verantwortliche Bundesrichter Alexandre de Moraes teilte mit, dass das Unternehmen alle erforderlichen Auflagen für die Aufhebung der Sperre erfüllt habe. Dazu zählt auch die Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 4,77 Millionen Euro.
Allerdings wurde die Zahlung auf das falsche Konto überwiesen. De Moraes ordnete daher an, das Geld auf das richtige Konto zu transferieren. Sobald der Eingang bestätigt ist, wird der Fall an die Generalstaatsanwaltschaft weitergeleitet, um die endgültige Freischaltung zu prüfen.
X hatte sich bereits am 27. September in anderen Punkten den Forderungen der Justiz gefügt, darunter die Sperrung bestimmter Profile und die Ernennung eines offiziellen Vertreters für Brasilien. Die verspätete Zahlung der Geldstrafe war der letzte offene Punkt.
Die Sperre des Dienstes begann Ende August 2024, nachdem Eigentümer Elon Musk öffentlich gegen Richter de Moraes und das brasilianische Rechtssystem polemisiert hatte. Musk hatte den Richter unter anderem als “Kriminellen” und “bösen Diktator” bezeichnet, was zu weiteren Spannungen führte. Auch das Oberste Gericht Brasiliens nannte er eine “Farce”.
Kritiker werfen Musk vor, in Ländern wie der Türkei eher bereit zu sein, Profile sperren zu lassen, während er in demokratischen Nationen wie Brasilien gegen solche Maßnahmen kämpft. Seit der Übernahme von Twitter, das jetzt unter dem Namen X firmiert, erfüllt die Plattform noch mehr Anfragen zur Profil-Löschung, was ebenfalls für Kontroversen sorgt.
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