Trump setzt sich für Tiktok beim Supreme Court ein

WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem überraschenden Schritt hat sich Donald Trump an den Obersten Gerichtshof der USA gewandt, um ein drohendes Verbot der beliebten Social-Media-App Tiktok abzuwenden. Diese Entwicklung wirft ein neues Licht auf die geopolitischen Spannungen zwischen den USA und China, die sich in den letzten Jahren zunehmend auf technologische Plattformen konzentriert haben.

Donald Trump, der designierte US-Präsident, hat den Supreme Court gebeten, ein Gesetz zu stoppen, das Tiktok ab dem 19. Januar verbieten könnte. Diese Anfrage steht im Gegensatz zu Trumps früherer Haltung während seines Wahlkampfes 2020, als er selbst ein Verbot der App forderte. Nun argumentiert er, dass das Gesetz nicht nur die Meinungsfreiheit gefährde, sondern auch seine Fähigkeit behindere, die US-Außenpolitik effektiv zu gestalten.

Im Zentrum der Debatte steht der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (PAFACA), der Tiktok als potenzielles Sicherheitsrisiko verbieten soll. Die US-Regierung unter dem scheidenden Präsidenten Joe Biden hatte Bytedance, den chinesischen Mutterkonzern hinter der App, vor ein Ultimatum gestellt: Entweder sollte er seine US-Vermögenswerte verkaufen oder die Verfügbarkeit von Tiktok in den USA wird eingestellt.

Bytedance hat seitdem zahlreiche rechtliche Schritte unternommen, um die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes anzufechten. Ein US-Gericht hat kürzlich das Gesetz bestätigt, was Tiktok in eine prekäre Lage bringt. Sollte der Supreme Court zugunsten der aktuellen Regierung entscheiden, könnte dies das endgültige Aus für die Plattform in den USA bedeuten.

Tiktok ist seit Jahren ein Spielball geopolitischer Spannungen zwischen den USA und China. Die Befürworter des Gesetzes argumentieren, Tiktok sei eine Bedrohung für die nationale Sicherheit, da die chinesische Regierung die App nutzen könnte, um Daten zu sammeln und Propaganda an US-Nutzer zu verbreiten. Bytedance hat zwar wiederholt beteuert, dass Tiktok unabhängig von der chinesischen Regierung operiert, doch Zweifel an diesen Aussagen bleiben bestehen.

Trump ist nicht der Einzige, der für das Fortbestehen von Tiktok in den USA kämpft. Das soziale Netzwerk hat sich zu einer wichtigen Plattform für politische und gesellschaftliche Debatten entwickelt. Organisationen wie die American Civil Liberties Union und die Electronic Frontier Foundation haben sich gegen das Gesetz ausgesprochen und die Regierung aufgefordert, glaubhafte Beweise für die Sicherheitsbedrohung vorzulegen.

Die Entscheidung des Supreme Courts könnte weitreichende Folgen für Tiktok und andere ausländische Apps in den USA haben. Sie steht symbolisch für den Kampf zwischen nationaler Sicherheit, technologischem Fortschritt und dem Schutz der Meinungsfreiheit. Während die aktuelle Regierung ein härteres Vorgehen fordert, bleibt Tiktoks Schicksal vorerst in der Schwebe.