WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Beziehungen zwischen Donald Trump und Elon Musk scheinen sich weiter zu vertiefen, da der ehemalige Präsident angekündigt hat, Gewaltakte gegen Tesla als inländischen Terrorismus zu klassifizieren.
In einer überraschenden Ankündigung hat Donald Trump erklärt, dass er Gewalt gegen Tesla-Händler als inländischen Terrorismus einstufen wird. Diese Entscheidung kommt, nachdem weltweit Proteste gegen Tesla ausgebrochen sind, die sich gegen die vermeintliche Übernahme der US-Regierung durch Elon Musk und sein neu geschaffenes Department of Government Efficiency (DOGE) richten. Die Proteste, die teilweise in Vandalismus und Brandstiftung an Tesla-Eigentum gipfelten, sind eine Reaktion auf Musks politische Aktivitäten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen auf Tesla. Trumps Ankündigung folgt einem Treffen mit Musk im Weißen Haus, bei dem er betonte, dass solche Gewaltakte gegen amerikanische Unternehmen nicht toleriert werden. Laut Trump sollen Täter hart bestraft werden, um ein klares Zeichen zu setzen. Die rechtliche Grundlage für diese Einstufung könnte im Bundesgesetz liegen, das Angriffe auf Eigentum als inländischen Terrorismus definiert, wenn sie darauf abzielen, die Zivilbevölkerung zu beeinflussen oder Regierungsaktivitäten zu stören. Kritiker befürchten jedoch, dass diese Definition auch friedliche Proteste betreffen könnte. Insbesondere internationale Studenten, die gegen die US-Politik protestieren, könnten von Abschiebungen bedroht sein. Seit der Gründung von DOGE durch einen Exekutiverlass im Januar hat Musk, der Trump finanziell unterstützt hat, umfassende Kürzungen im öffentlichen Sektor vorgenommen. Dies hat zu einer Atmosphäre der Unsicherheit und des Misstrauens geführt. Trotz der Kritik an Musks Einfluss auf die Regierung hat Tesla von staatlichen Aufträgen profitiert, insbesondere durch SpaceX, das Milliardenverträge mit NASA und dem Verteidigungsministerium abgeschlossen hat. Trump selbst hat angekündigt, ein Tesla-Fahrzeug für das Weiße Haus zu erwerben, was seine Unterstützung für Musk weiter unterstreicht. Diese Entwicklungen werfen Fragen über die zukünftige Rolle von Unternehmen in der Politik auf und wie weit der Einfluss von Persönlichkeiten wie Musk reichen kann.
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