BERLIN / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die steigenden Abschiebungszahlen aus Deutschland in die Türkei und den Irak werfen Fragen zur Menschenrechtslage in diesen Ländern auf. Besonders die Situation inhaftierter Oppositioneller sorgt für Besorgnis.
Die Abschiebungen aus Deutschland in die Türkei und den Irak haben im Jahr 2024 einen deutlichen Anstieg verzeichnet. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei Die Linke wurden 1.087 Personen in die Türkei abgeschoben, was einen Anstieg im Vergleich zu den 875 Abschiebungen im Vorjahr darstellt. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Menschenrechtslage in der Türkei auf, insbesondere im Hinblick auf die Situation inhaftierter Oppositioneller.
Im Irak zeigt sich ein ähnliches Bild: Die Zahl der Abschiebungen hat sich mehr als verdoppelt, von 300 im Jahr 2023 auf 699 im Jahr 2024. Diese Zunahme ist Teil eines allgemeinen Trends, der einen Anstieg der Abschiebungen um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zeigt. Insgesamt wurden 20.084 Abschiebungen durchgeführt, wobei die Bundesländer in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei agierten.
Ein bedeutender Anteil dieser Abschiebungen entfällt auf sogenannte Dublin-Überstellungen, bei denen Asylsuchende in die EU-Länder überführt werden, die für ihre Verfahren zuständig sind. Die Hauptzielländer dieser Überstellungen waren Georgien und Nordmazedonien, gefolgt von der Türkei, Albanien und Serbien.
Die politische Lage in Syrien bleibt weiterhin instabil, weshalb Abschiebungen dorthin vorerst ausgesetzt sind. Dennoch betonte Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Notwendigkeit, islamistische Straftäter konsequent abzuschieben. Verhandlungen über Rückführungen nach Syrien und Afghanistan sind im Gange, wobei im August bereits 28 afghanische Straftäter abgeschoben wurden.
Die steigenden Abschiebungszahlen in die Türkei sind besonders besorgniserregend, da die Menschenrechtslage dort zunehmend unter Druck gerät. Clara Bünger von Die Linke äußerte sich besorgt über die Situation der inhaftierten Oppositionellen in der Türkei und forderte eine Überprüfung der Abschiebungspolitik.
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