DEN HAAG / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Spanien plant eine erhebliche Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben, um das von der NATO gesetzte Ziel von 2 % des BIP schneller zu erreichen. Diese Entscheidung markiert einen bedeutenden Wandel in der spanischen Verteidigungspolitik.
Spanien hat angekündigt, seine Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen, um das NATO-Ziel von 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bereits bis 2025 zu erreichen. Der spanische Premierminister Pedro Sánchez erklärte, dass diese Maßnahme notwendig sei, um die militärische Bereitschaft des Landes zu stärken und gleichzeitig die heimische Wirtschaft zu fördern.
Der Anstieg der Verteidigungsausgaben um 10,5 Milliarden Euro wird durch die Umverteilung von Mitteln aus den Post-Pandemie-Wiederaufbaufonds und durch Einsparungen aufgrund des starken Wirtschaftswachstums Spaniens finanziert. Diese Investition soll nicht nur die militärische Kapazität erhöhen, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung fördern, da fast 90 % der Mittel in die heimische Wirtschaft fließen sollen.
Ein Großteil der zusätzlichen Mittel wird in die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Truppen, die Entwicklung neuer Telekommunikationstechnologien und die Stärkung der Cybersicherheit investiert. Nur ein kleiner Teil wird für den traditionellen Waffenkauf verwendet, was die pazifistische Haltung Spaniens unterstreicht.
Spanien hat in den letzten Jahren ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum verzeichnet, das es dem Land ermöglicht, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, ohne andere soziale Prioritäten zu vernachlässigen. Diese Entscheidung steht im Einklang mit einem europaweiten Trend, der durch die geopolitischen Spannungen infolge der russischen Invasion in der Ukraine ausgelöst wurde.
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa ist eine Reaktion auf die wachsenden Sicherheitsbedenken und die Forderungen der NATO, dass alle Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens 2 % des BIP erhöhen. Diese Forderung wurde bereits 2014 nach der Annexion der Krim durch Russland formuliert, aber viele Länder, darunter auch Spanien, haben dieses Ziel bisher nicht erreicht.
Die Entscheidung Spaniens, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, könnte auch als Reaktion auf die wiederholten Forderungen der USA gesehen werden, dass alle NATO-Mitglieder ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte die kollektive Sicherheit der NATO in Frage gestellt, wenn die Mitgliedsstaaten nicht genug in ihre Verteidigung investieren.
Die bevorstehende NATO-Konferenz in Den Haag könnte eine weitere Erhöhung des Verteidigungsausgabenziels auf 3 % des BIP diskutieren, was die Mitgliedsstaaten vor neue Herausforderungen stellen würde. Spanien hat jedoch bereits gezeigt, dass es bereit ist, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, um seine Verpflichtungen gegenüber der Allianz zu erfüllen.
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