MOSKAU / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die russischen Behörden haben Google mit einer Geldstrafe belegt, da das Unternehmen angeblich sensible Informationen über russische Militärverluste in der Ukraine verbreitet hat.
Die russische Regierung hat Google mit einer Geldstrafe belegt, da das Unternehmen beschuldigt wird, auf seiner Plattform YouTube Inhalte zu verbreiten, die sensible Informationen über russische Militärverluste in der Ukraine offenlegen. Ein Moskauer Gericht entschied, dass Google gegen russisches Recht verstoßen hat, indem es die Veröffentlichung von Inhalten erlaubte, die persönliche Details von russischen Soldaten, die während der sogenannten „Spezialoperation“ getötet wurden, preisgeben.
Berichten zufolge hat das Gericht festgestellt, dass Google gegen Vorschriften verstoßen hat, die die Verbreitung eingeschränkter Informationen, einschließlich der Namen und Biografien verstorbener russischer Militärangehöriger, verbieten. Die Entscheidung unterstreicht die Bemühungen des Kremls, Informationen über das Ausmaß der russischen Verluste in der Ukraine zu unterdrücken und die Kontrolle über ausländische Medienplattformen im Land zu verschärfen.
Google wurde mit einer Geldstrafe von 3,8 Millionen Rubel (etwa 46.000 US-Dollar) belegt, basierend auf Artikel 13.41, Teil 2 des russischen Verwaltungsstrafgesetzbuchs, das Verstöße im Zusammenhang mit dem Zugang zu Informationen, die nach russischem Recht eingeschränkt sind, abdeckt. Die Strafe wurde auch wegen Videos verhängt, die russischen Soldaten Anweisungen zum Kapitulieren geben.
Russische Behörden behaupten, dass Google erhebliche unbezahlte Verwaltungsstrafen angehäuft hat, die sich nun auf eine theoretische Summe belaufen, die von lokalen Medien als „2 Undezillionen Rubel“ beschrieben wird. Diese steigende Summe ist auf Googles Versäumnis zurückzuführen, frühere Urteile zu erfüllen. Russische Beamte haben erklärt, dass Google erst dann wieder in den russischen Markt eintreten darf, wenn es diese gerichtlich auferlegten Verpflichtungen erfüllt.
Diese Entwicklungen verdeutlichen die anhaltenden Bemühungen Russlands, die Kontrolle über die Verbreitung von Informationen zu behalten und die Nutzung ausländischer Plattformen zu regulieren. Die Maßnahmen gegen Google sind Teil einer breiteren Strategie, um die Informationshoheit zu sichern und die Verbreitung von Inhalten zu verhindern, die die offizielle Darstellung der Ereignisse in der Ukraine in Frage stellen könnten.
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