NEW YORK / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem bedeutenden Schritt zur Beilegung ihres langwierigen Rechtsstreits haben Ripple Labs und die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC einen gemeinsamen Antrag auf Aussetzung ihrer laufenden Berufungen gestellt. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Ressourcen zu schonen und den Weg für eine endgültige Einigung zu ebnen.
Die Auseinandersetzung zwischen Ripple Labs und der SEC hat in der Krypto-Industrie für viel Aufsehen gesorgt. Beide Parteien haben nun einen gemeinsamen Antrag eingereicht, um ihre Berufungen vorübergehend auszusetzen. Diese Entscheidung könnte den Weg für eine endgültige Einigung ebnen und Ressourcen schonen, während die SEC auf eine interne Genehmigung des Vergleichs hinarbeitet.
Im Oktober 2024 hatte die SEC gegen ein Urteil von Richterin Analisa Torres Berufung eingelegt, das feststellte, dass der Verkauf von XRP an Privatanleger keine Wertpapiere darstellt. Ripple reagierte darauf mit einer Gegenberufung. Der aktuelle Antrag zielt darauf ab, beide Berufungen in der Schwebe zu halten, während die Parteien die endgültige Genehmigung ihrer Vergleichsvereinbarung anstreben.
Die SEC hat angekündigt, dass sie ihre Berufung fallen lassen wird, jedoch bedarf diese Entscheidung noch der internen Genehmigung durch den neu ernannten SEC-Vorsitzenden Paul Atkins und andere Kommissare. Atkins, der am 9. April bestätigt wurde, wird erwartet, dass er die Behörde in eine kryptofreundlichere Richtung lenkt.
Nach dem gemeinsamen Antrag wird das Berufungsgericht des zweiten Bezirks in der Regel eine Aussetzung erlassen, alle Fristen pausieren und ein Statusupdate ansetzen, in diesem Fall für den 9. Juni. In den darauffolgenden Wochen wird die SEC den vorgeschlagenen Vergleich intern prüfen und darüber abstimmen.
Nach der Genehmigung durch die SEC werden die Parteien gemeinsam beantragen, die Berufung vor dem zweiten Bezirksgericht zurückzuziehen. Abhängig von den Bedingungen des Vergleichs könnte auch ein Antrag bei Richterin Torres im Bezirksgericht eingereicht werden, um das ursprüngliche Urteil zu ändern oder zu ergänzen.
Ein ähnlicher Schritt wurde Anfang dieses Jahres von der SEC und Binance unternommen, die gemeinsam eine 60-tägige Pause in ihren rechtlichen Verfahren beantragten, die ein US-Bezirksrichter am 13. Februar genehmigte. Ziel der Verzögerung war es, der Krypto-Taskforce der SEC Zeit zu geben, einen kohärenteren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu entwickeln.
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