Pentagon verschiebt Militärübung in Georgien aufgrund diplomatischer Spannungen

WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Entscheidung des Pentagons, eine geplante Militärübung in Georgien auf unbestimmte Zeit zu verschieben, wirft ein Schlaglicht auf die zunehmenden diplomatischen Spannungen zwischen den USA und dem kleinen Land im Südkaukasus.

Die Verschiebung der Militärübung „Noble Exercise 2024“ durch das Pentagon ist ein deutlicher Hinweis auf die wachsenden Spannungen zwischen den USA und Georgien. Ursprünglich sollte das Manöver vom 25. Juli bis zum 6. August in den Trainingsgebieten Vaziani und Camp Norio nahe der georgischen Hauptstadt Tiflis stattfinden. Die Entscheidung fiel, nachdem die georgische Regierung falsche Informationen verbreitet hatte, wonach die USA und andere Verbündete das Land unter Druck gesetzt hätten, eine zweite Front an der Grenze zu Russland zu eröffnen.

Zusätzlich beschuldigten georgische Beamte die USA, zwei Putschversuche gegen die regierende Partei des Landes unternommen zu haben. Diese Vorwürfe haben die Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter belastet. In einer Erklärung des Pentagons hieß es, dass es derzeit unangemessen sei, eine großangelegte Militärübung in Georgien abzuhalten.

Im Jahr 2022 nahmen an einer ähnlichen Übung in Georgien rund 2.400 Soldaten aus den USA und 19 anderen Nationen teil. Für dieses Jahr waren etwa 3.000 US-amerikanische und alliierte Truppen für die Übungen vorgesehen, wie ein Sprecher der US-Armee Europa und Afrika mitteilte.

Die Entscheidung zur Verschiebung der Übung fiel inmitten von Vorwürfen, dass Georgien sich zunehmend in Richtung Autoritarismus bewege und seine Beziehungen zu Russland ausbaue. Das georgische Parlament verabschiedete ein umstrittenes Gesetz über „ausländische Agenten“, das Medien und andere Nichtregierungsorganisationen, die mehr als 20 % ihrer Finanzierung aus dem Ausland erhalten, zur Registrierung als ausländische Agenten verpflichtet. Kritiker sehen darin eine Nachahmung eines ähnlichen Gesetzes in Russland.

Diese Gesetzgebung könnte die Bemühungen Tiflis, der NATO beizutreten und sich in die Europäische Union zu integrieren, erheblich beeinträchtigen. Bereits 2008 hatte der damalige US-Präsident George Bush versucht, die NATO-Mitglieder dazu zu bewegen, sowohl Georgien als auch die Ukraine in das Bündnis aufzunehmen, was jedoch von anderen Mitgliedern abgelehnt wurde.

Obwohl die „Noble Exercise 2024“ verschoben wurde, äußerte das Pentagon die Hoffnung, im Rahmen der „Agile Spirit 2025“-Militärübung, die traditionell in der Türkei und Georgien stattfindet, wieder mit den Verbündeten zusammenzuarbeiten. An der geplanten Übung sollten Einheiten des V Corps, des 21st Theater Sustainment Command, der 4th Security Forces Assistance Brigade, der Georgia Army National Guard und des Naval Mobile Construction Battalion 11 teilnehmen.