Oberstes Gericht stärkt F.D.A. im Kampf gegen aromatisierte E-Zigaretten

WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem richtungsweisenden Urteil hat der Oberste Gerichtshof der USA die Entscheidung eines Berufungsgerichts aufgehoben, die die Ablehnung von Anträgen zweier Hersteller von aromatisierten E-Zigaretten durch die Food and Drug Administration (F.D.A.) als unrechtmäßig eingestuft hatte.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat kürzlich ein bedeutendes Urteil gefällt, das die Food and Drug Administration (F.D.A.) in ihrem Vorgehen gegen aromatisierte E-Zigaretten stärkt. In einer einstimmigen Entscheidung unter der Federführung von Richter Samuel A. Alito Jr. wurde ein Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben, das die Ablehnung von Anträgen zweier Hersteller von aromatisierten E-Liquids als unrechtmäßig bezeichnet hatte. Diese Entscheidung lässt die Anordnung der F.D.A., den Verkauf von aromatisierten Tabakprodukten zu verbieten, vorerst bestehen und verweist den Fall zur weiteren Überprüfung zurück an das Berufungsgericht des fünften Bezirks.

Richter Alito betonte in seiner Begründung die Gefahren, die von den für Jugendliche attraktiven Geschmacksrichtungen ausgehen. Er hob hervor, dass die Vielfalt der Geschmacksoptionen die Attraktivität von E-Zigaretten für junge Amerikaner erhöht habe, was zu einer steigenden Nachfrage geführt habe. Diese Entscheidung wird von der American Lung Association begrüßt, die darauf hinweist, dass Geschmacksrichtungen Kinder anlocken und daher die F.D.A. die Befugnis habe, wissenschaftlich fundierte Entscheidungen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zu treffen.

Die Entscheidung des Gerichts ist jedoch nicht in allen Punkten ein vollständiger Sieg für die F.D.A. Das Gericht hat die Behörde angewiesen, einen Aspekt der Berufungsentscheidung zu überdenken, der besagt, dass die F.D.A. den Herstellern nicht hätte mitteilen sollen, dass ihre Marketingpläne entscheidend für ihre Anträge seien, nur um sie dann zu ignorieren. Die Behörde argumentierte, dass dieser Fehler harmlos sei, doch das Gericht forderte eine erneute Prüfung.

Diese Entscheidung fällt in eine kritische Phase für die F.D.A., die kürzlich einen Rückgang des E-Zigarettenkonsums bei Jugendlichen auf ein 10-Jahres-Tief gefeiert hat. Die Behörde führt diesen Erfolg auf effektive Aufklärungskampagnen und strenge Durchsetzung gegen den illegalen Verkauf von aromatisierten Vapes zurück. Gleichzeitig sieht sich die F.D.A. mit erheblichen Kürzungen in ihrer Tabakabteilung konfrontiert, was die Fähigkeit der Behörde, ihre Arbeit fortzusetzen, gefährdet.

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wird als Bestätigung der Arbeit der F.D.A. angesehen, doch die zeitliche Nähe zu den Personalabbau-Maßnahmen wirft Fragen über die zukünftige Fähigkeit der Behörde auf, den Tabakkonsum bei Jugendlichen einzudämmen. Die Zerstörung der F.D.A. durch die Trump-Administration, insbesondere der Center for Tobacco Products, gefährdet die öffentliche Gesundheit, so Mitch Zeller, ein ehemaliger Direktor der Tabakabteilung der Behörde.

Das Urteil des Obersten Gerichtshofs könnte weitreichende Folgen für die Regulierung von Tabakprodukten in den USA haben. Präsident Trump hat angedeutet, dass er die Interessen von Erwachsenen, die E-Zigaretten nutzen, fördern möchte, während große Tabakunternehmen die F.D.A.-Regeln einhalten und genehmigte Produkte wie Tabak- und Menthol-E-Zigaretten verkaufen.

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