DORTMUND (IT BOLTWISE) – Eine Webseite der Geschäftsführerin Silvia Marencakova hat es in die Westfälischen Nachrichten geschafft. Es handelt sich um die Abofalle profi-kochrezepte.de. Mit einer Anmeldung und dem Klick auf den Button “Jetzt anmelden” soll man offenbar eine Rechnung in Höhe von 500 Euro bezahlen. Laut einem Urteil des Oberlandgerichts in Hamm zu unrecht.
Der Trick auf den sich die Betreiber stützen wollten: Im Kleingedruckten in den Nutzungsbedingungen steht, die Webseite sei nur für geschäftliche Betriebe oder Vereine gedacht. Damit würde der individuelle Verbraucherschutz nicht gelten. Doch das Oberlandgericht Hamm erklärt, dass auch hier Verbraucherschutzvorgaben gelten – Klare Preisangabe, ein eindeutiger Kauf-Button, Information über Widerrufsrecht müssen für Verbraucher eingehalten werden.
Nach einem nun rechtskräftigen Urteil des OLG Hamm (Az. 12 U 52/16) verstoße das Unternehmen mit dem Betreiben der Webseite gegen verbraucherschützende Vorschriften. Wegen des versteckten Hinweises auf die Kosten und weil ein unmissverständlich gestalteter und beschrifteter Button “Kaufen” fehlt, müssen Verbraucher, die sich angemeldet haben, nicht zahlen.(cr/bw)
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