Lidl gewinnt Rechtsstreit um Dubai-Schokolade

FRANKFURT / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der juristische Streit um die Bezeichnung ‘Dubai-Schokolade’ hat eine neue Wendung genommen. Während Aldi Süd seine Schokolade aus den Regalen nehmen musste, darf Lidl seine weiterhin verkaufen. Das Frankfurter Landgericht entschied zugunsten des Discounters und sah in der Bezeichnung keinen irreführenden Hinweis auf die Herkunft der Schokolade.

Der Rechtsstreit um die Bezeichnung ‘Dubai-Schokolade’ hat in der deutschen Einzelhandelslandschaft für Aufsehen gesorgt. Während Aldi Süd nach einem Urteil des Landgerichts Köln seine Schokolade aus den Regalen nehmen musste, entschied das Frankfurter Landgericht zugunsten von Lidl. Die Richter sahen in der Bezeichnung ‘Dubai’ keinen irreführenden Hinweis auf die Herkunft der Schokolade, sondern einen Gattungsbegriff, der sich unabhängig von der tatsächlichen Herkunft etabliert hat.

Der Kläger, Andreas Wilmers, hatte argumentiert, dass die Bezeichnung ‘Dubai-Schokolade’ die Verbraucher in die Irre führen könnte, da sie suggeriere, die Schokolade stamme tatsächlich aus Dubai. Diese Argumentation fand beim Landgericht Köln Anklang, das Aldi Süd zur Unterlassung verurteilte. Im Fall von Lidl jedoch sahen die Frankfurter Richter keinen Anlass zur Beanstandung, da die Verpackung der Schokolade durch ihre deutsche Aufmachung und die Klarstellung der Herkunftszutaten keine irreführenden Hinweise enthalte.

Die Entscheidung des Frankfurter Landgerichts könnte weitreichende Folgen für die Markenstrategie von Discountern haben. Während Aldi Süd gezwungen ist, seine Produktbezeichnungen zu überdenken, kann Lidl seine Schokolade weiterhin unter dem Namen ‘Dubai’ verkaufen. Diese unterschiedliche rechtliche Bewertung zeigt, wie komplex die Frage der Markenbezeichnung im internationalen Kontext sein kann.

Experten aus der Lebensmittelbranche sehen in der Entscheidung des Frankfurter Gerichts einen Präzedenzfall, der die Grenzen der Markenbezeichnung neu definieren könnte. Die Frage, ob geografische Namen als Gattungsbegriffe verwendet werden dürfen, bleibt jedoch umstritten. Branchenanalysten erwarten, dass dieser Fall weitere Diskussionen über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Produktbezeichnungen nach sich ziehen wird.

Für den Kläger bleibt die Möglichkeit, gegen das Urteil Beschwerde einzulegen. Andreas Wilmers erwägt derzeit, diesen Schritt zu gehen, um eine endgültige Klärung der Rechtslage zu erreichen. Bis dahin bleibt das Urteil aus Frankfurt nicht rechtskräftig, und die Diskussion um die Verwendung geografischer Namen in der Markenstrategie wird weitergehen.

Die Entscheidung des Frankfurter Landgerichts könnte auch Auswirkungen auf andere Branchen haben, in denen geografische Bezeichnungen eine Rolle spielen. Unternehmen, die ähnliche Bezeichnungen verwenden, könnten sich ermutigt fühlen, ihre Markenstrategie zu überdenken und möglicherweise neue Wege zu gehen, um ihre Produkte zu vermarkten.