ROM / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Italien hat beschlossen, sich nicht an einer möglichen UN-Friedenstruppe in der Ukraine zu beteiligen. Diese Entscheidung wurde von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach einem Treffen der rechten Regierungskoalition bekannt gegeben.
Italien hat sich entschieden, keine Soldaten für eine mögliche UN-Friedenstruppe in der Ukraine zu entsenden. Diese Entscheidung wurde von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach einem Treffen der rechten Regierungskoalition bekannt gegeben. Stattdessen betonte die Regierung die Notwendigkeit, zusammen mit internationalen Partnern effektive Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu entwickeln.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dauert nun schon über drei Jahre an, und die internationale Gemeinschaft sucht nach Wegen, den Konflikt zu entschärfen. Italien, das derzeit von einer Koalition aus rechten und konservativen Parteien regiert wird, hat sich in der Vergangenheit als Unterstützer der europäischen Ukraine-Politik hervorgetan. Dennoch gibt es in letzter Zeit unterschiedliche Signale über die Beziehungen zu den USA.
Außenminister Antonio Tajani brachte die Möglichkeit ins Spiel, die europäische Sicherheit durch einen auf die NATO bezogenen Artikel zu gewährleisten. Dies könnte eine Alternative zur Entsendung von Truppen darstellen und die Rolle der NATO in der Region stärken. Auch Verteidigungsminister Guido Crosetto und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini, der für seine russlandfreundlichen Haltungen bekannt ist, nahmen an dem Treffen teil.
Italien hat in der Vergangenheit seine Handelsschiffe im Roten Meer mit eigenen Kriegsschiffen geschützt und erfolgreich Drohnenangriffe der Huthi-Miliz abgewehrt. Diese Erfahrungen könnten in die Entwicklung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine einfließen, ohne dass italienische Soldaten direkt vor Ort eingesetzt werden müssen.
Vor dem Treffen hatte Tajani bereits Kritik der US-Regierung zurückgewiesen, die die Europäer als “Schmarotzer” bezeichnet hatte. Solche Vorwürfe wolle er nicht hinnehmen, erklärte der Vorsitzende der Partei Forza Italia. Diese Spannungen zeigen, dass die transatlantischen Beziehungen derzeit auf die Probe gestellt werden.
Die Entscheidung Italiens, sich nicht an einer UN-Friedenstruppe zu beteiligen, könnte auch Auswirkungen auf die europäische Sicherheitsarchitektur haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die anderen europäischen Länder und die USA zu dieser Entscheidung positionieren werden und welche alternativen Sicherheitsmaßnahmen entwickelt werden.
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