BERLIN / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Gigabitförderung in Deutschland steht vor erheblichen Herausforderungen. Trotz der Bereitstellung von 8,3 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau wurden bisher nur 91 Millionen Euro tatsächlich abgerufen. Diese Diskrepanz wirft Fragen zur Effizienz und Umsetzung der Breitbandprojekte auf.
Die Gigabitförderung in Deutschland, die den Ausbau von Glasfaseranschlüssen vorantreiben soll, steht vor einem Paradoxon: Von den bereitgestellten 8,3 Milliarden Euro wurden bisher nur 91 Millionen Euro tatsächlich genutzt. Diese Zahlen, die aus einer Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervorgehen, verdeutlichen die Herausforderungen bei der Umsetzung der Breitbandprojekte. Die Fördermittel werden erst nach Abschluss der Bauarbeiten ausgezahlt, was bedeutet, dass viele Projekte noch in der Planungs- oder Bauphase stecken.
Besonders auffällig ist die Diskrepanz in Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, wo nur ein Bruchteil der zugesagten Mittel abgerufen wurde. Diese Situation ist nicht nur ein finanzielles Problem, sondern auch ein infrastrukturelles, da der Breitbandausbau in diesen Regionen dringend benötigt wird. Die Langsamkeit des Prozesses hat jedoch auch einen positiven Nebeneffekt: Solange die Mittel nicht abgerufen werden, muss der Bund keine Kredite aufnehmen, was Zinskosten spart.
Ein weiteres Problem ist die Rückgabe von Förderbescheiden. Bayern führt die Liste mit zurückgezogenen Anträgen im Wert von 115 Millionen Euro an, gefolgt von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Diese Rückgaben deuten darauf hin, dass viele Projekte entweder nicht mehr notwendig sind oder nicht wie geplant umgesetzt werden können. Branchenexperten wie Sven Knapp vom Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) kritisieren die Komplexität der Förderprojekte, die im Durchschnitt sieben Jahre dauern.
Die Bundesregierung hat bereits auf die Kritik reagiert und die Förderung umgestellt. Digitalminister Volker Wissing hat ein neues System eingeführt, das Förderanträge stärker nach Bedarfskriterien ermittelt. Diese Potenzialanalyse soll sicherstellen, dass die Mittel gezielt in Gebieten eingesetzt werden, in denen der eigenwirtschaftliche Ausbau unwirtschaftlich ist. Dennoch bleibt die Frage, ob diese Maßnahmen ausreichen, um den Ausbau zu beschleunigen.
Ein Blick auf die aktuelle Versorgungslage zeigt, dass der Norden Deutschlands bei der Gigabit-Versorgung führend ist. Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben hohe FTTH/B-Quoten, während Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen und Bayern hinterherhinken. Diese Unterschiede könnten auf landespolitische Entscheidungen zurückzuführen sein, die den Ausbau unterschiedlich stark gefördert haben.
Die Zukunft der Gigabitförderung bleibt ungewiss. Obwohl die digitale Infrastruktur im Sondierungspapier zwischen CDU/CSU und SPD kein Thema ist, wird erwartet, dass die Förderung nicht eingestellt wird. Die nächste Bundesregierung steht vor der Herausforderung, die bestehenden Probleme zu lösen und den Breitbandausbau effizienter zu gestalten.
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