PARIS / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die diplomatischen Bemühungen um das iranische Atomprogramm stehen vor einer entscheidenden Phase. Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot hat vor den möglichen Konsequenzen eines Scheiterns der Verhandlungen gewarnt.
Die diplomatischen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm haben einen kritischen Punkt erreicht. Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot betonte nach einem hochrangigen Treffen unter der Leitung von Präsident Emmanuel Macron, dass die Zeit für eine diplomatische Lösung knapp werde. Sollte keine Einigung erzielt werden, sei eine militärische Konfrontation nahezu unvermeidlich.
Europäische Mächte, darunter Frankreich, streben eine diplomatische Lösung an, um die Urananreicherung des Iran bis Mitte des Jahres zu begrenzen. Dies geschieht im Vorfeld einer Frist im Oktober 2025, wenn die UN-Sanktionen aus dem 2015 geschlossenen Abkommen auslaufen. Der Iran hat stets betont, dass sein Atomprogramm friedlichen Zwecken dient.
Barrot erklärte vor dem Parlament, dass das Zeitfenster für Diplomatie eng sei. “Unser Vertrauen und unsere Überzeugung bleiben unerschütterlich”, sagte er. “Der Iran darf niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen.” Frankreichs Priorität sei es, ein überprüfbares und dauerhaftes Abkommen zu sichern, das die nuklearen Aktivitäten des Iran einschränkt.
Das 2015 geschlossene Atomabkommen, bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), bot dem Iran Sanktionsentlastungen im Austausch für nukleare Beschränkungen. Dieses Abkommen brach jedoch zusammen, nachdem der damalige US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig ausstieg und harte Wirtschaftssanktionen wieder einführte.
Seitdem hat der Iran die im Abkommen festgelegten Grenzen für die Urananreicherung weit überschritten und Bestände mit einem hohen Reinheitsgrad produziert, der weit über das hinausgeht, was westliche Mächte für ein ziviles Energieprogramm als gerechtfertigt ansehen.
Die europäischen Mächte haben versucht, den Druck auf den Iran zu erhöhen, um ihn zu neuen Verhandlungen zu bewegen. In der vergangenen Woche fanden mehrere Gesprächsrunden auf technischer Ebene statt, um die Grundlagen für weitere Verhandlungen zu schaffen.
Die Trump-Administration setzte zunächst auf eine Kampagne des “maximalen Drucks”. Trump forderte den Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei auf, sofort in Verhandlungen einzutreten, und drohte mit Bombenangriffen und sekundären Zöllen, falls keine Einigung erzielt werde.
Der iranische Außenminister Seyyed Abbas Araqchi bekräftigte in Gesprächen mit seinem niederländischen Amtskollegen das Engagement Teherans für eine friedliche nukleare Entwicklung im Rahmen des Völkerrechts. Er betonte, dass der Iran offen für echte Verhandlungen sei, sofern diese auf Augenhöhe und ohne Zwang, Drohungen oder Einschüchterung stattfinden.
Araqchi verurteilte die jüngsten US-Erklärungen über den Iran als inakzeptabel und als Verstoß gegen internationale Prinzipien. Er warnte, dass der Iran schnell und entschlossen auf jeden Angriff auf seine Souveränität, territoriale Integrität oder nationale Interessen reagieren werde.
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