Europas Verteidigungsstrategie im Wandel: Neue Herausforderungen durch US-Politik

ROM / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Forderung der USA, dass europäische Staaten 5 % ihres BIP für Verteidigung ausgeben sollen, könnte zu einem Anstieg der Rüstungskäufe in Europa führen, was US-Unternehmen benachteiligen könnte.

Die jüngsten Forderungen der US-Regierung unter Donald Trump, dass europäische Staaten ihre Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP erhöhen sollen, haben in Europa für Aufsehen gesorgt. Experten warnen, dass dies zu einem Anstieg der Rüstungskäufe innerhalb Europas führen könnte, was den US-amerikanischen Unternehmen schaden könnte. Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird diese Woche Europa besuchen, um diese Forderungen zu diskutieren.

Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP ist für viele NATO-Mitglieder eine nahezu unmögliche Aufgabe. Derzeit haben nur acht der 32 Mitglieder das bestehende Ziel von 2 % erreicht. Analysten erwarten, dass die NATO-Mitglieder bei ihrem Treffen in Den Haag im Juni über ein neues Ziel von 3 % diskutieren werden, um die USA zu besänftigen.

Auf den ersten Blick könnte dies für amerikanische Firmen von Vorteil sein, da etwa 60 % der europäischen Verteidigungsaufträge in die USA gehen. Doch die Hoffnungen auf mehr Aufträge innerhalb der EU nach Beginn des Ukraine-Kriegs wurden enttäuscht, da die benötigten schnellen Käufe nur über den Atlantik verfügbar waren, beginnend mit den F-35-Kampfflugzeugen.

Der Subtext von Trumps Forderungen nach höheren Ausgaben ist, dass die Käufe in den USA getätigt werden sollen, um seinen Reindustrialisierungsplan zu unterstützen. Polen hat seine Verteidigungsausgaben stark erhöht und setzt dabei auf US-Waffen. Einige Staaten, die ihre Ausgaben nicht erreichen, könnten versuchen, die Trump-Administration zu besänftigen, indem sie mehr in den USA einkaufen.

Yohann Michel, Analyst beim französischen IESD-Think-Tank, betont jedoch die Notwendigkeit, mehr im eigenen Land zu kaufen. Wenn alle zur gleichen Zeit dasselbe kaufen, steigen die Preise. Die Antwort liegt in klügeren Ausgaben, was Kooperation und gemeinsame Beschaffung bedeutet. Dies könnte zu mehr Ausgaben in Europa und weniger in den USA führen, was nicht in Trumps Interesse liegt.

NATO-Chef Mark Rutte forderte die europäischen Mitglieder auf, mehr gemeinsame Beschaffungen zu tätigen. Er warnte, dass die EU-Staaten ihre Ausgaben auf 3,7 % des BIP erhöhen müssten, um die Fähigkeitsziele zu erreichen, wenn sie nicht mehr gemeinsame Programme starten.

Diese Entwicklung ist im Interesse der Europäischen Union, die derzeit intensiv daran arbeitet, Wege zu finden, wie Mitgliedstaaten gemeinsam in europäische Programme investieren können. Die Tendenz zu erhöhten Ausgaben und neuer Energie in kollaborativen Programmen in Europa ist deutlich spürbar.

Trumps aggressive Haltung gegenüber den europäischen Staaten könnte jedoch eine weitere Konsequenz haben: die ernsthafte Schwächung der transatlantischen Allianz. Viele in Europa befürchten, dass Trump das Unmögliche verlangt, um einen Vorwand zu haben, Europa nicht mehr zu schützen.

Christian Mölling, Direktor des Europa-Programms der Bertelsmann Stiftung in Deutschland, erinnert daran, dass Trump während seiner ersten Amtszeit damit drohte, Europa nicht mehr zu verteidigen. Abschreckung ist ein Gedankenspiel. Man muss den Eindruck erwecken, dass man bereit wäre, Atomwaffen einzusetzen und seine Verbündeten in einen Krieg mit Russland zu führen. Aber was, wenn daran Zweifel bestehen?

Michel meint, dass Europa möglicherweise mehr für Verteidigung ausgeben wird, nicht in der Hoffnung, dass Trump weiterhin Schutz verspricht, sondern weil es glaubt, dass Trump dieses Versprechen brechen wird. Europa könnte 3-4 % des BIP ausgeben, weil es davon ausgeht, dass es auf sich allein gestellt sein wird.

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