BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die europäische Verteidigungsstrategie nimmt Gestalt an, während sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel treffen, um über die Bedrohung durch Russland und die Unterstützung der Ukraine zu beraten.
Die europäische Verteidigungsstrategie steht im Mittelpunkt der aktuellen Diskussionen in Brüssel, wo sich die Staats- und Regierungschefs der EU versammeln, um eine einheitliche Antwort auf die Bedrohung durch Russland zu formulieren. Der polnische Premierminister Donald Tusk betonte die Bedeutung dieser Einigung, die Europa sicherer und geeinter machen soll. Polen, das oft allein vor der russischen Bedrohung gewarnt hatte, sieht nun eine Chance, dass sich Europa um dieselbe Herausforderung vereint.
Ein zentrales Thema der Gespräche ist die Unterstützung der Ukraine, die sich weiterhin gegen die russische Aggression verteidigt. Der irische Premierminister Micheál Martin äußerte sich positiv über das Weißbuch der Kommission zur Verteidigung, das als bedeutendes Dokument angesehen wird. Dennoch zeigte er sich vorsichtig hinsichtlich der vorgeschlagenen 40 Milliarden Euro Soforthilfe für die Ukraine, da noch keine Einigung darüber erzielt wurde.
Der scheidende deutsche Kanzler Olaf Scholz unterstrich die Notwendigkeit, die Ukraine als unabhängige, souveräne und demokratische Nation zu erhalten. Er verwies auf die deutschen Verfassungsreformen, die eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ermöglichen sollen, und hofft auf eine baldige Zustimmung des Bundesrats.
Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zeigte sich gespannt auf die Einschätzungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu seinem Gespräch mit dem US-Präsidenten. Sie betonte die Bedeutung der Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung, um die Verhandlungsposition der Ukraine zu verbessern.
Der schwedische Premierminister Ulf Kristersson äußerte sich optimistisch über die Fortschritte in der Ukraine-Frage, zeigte sich jedoch frustriert über Russlands zögerliche Haltung zu einem Waffenstillstand. Er betonte die Notwendigkeit, europäische Verteidigungsunternehmen stärker einzubinden, um die Abhängigkeit von der US-Industrie zu verringern.
Der finnische Premierminister Petteri Orpo hob hervor, dass die EU aus dem Krieg in der Ukraine Lehren gezogen habe und die europäische Säule der NATO stärken müsse. Er betonte die Ambition, die Ukraine bis spätestens 2030 in die EU aufzunehmen.
Die Gespräche in Brüssel werden von der Ankündigung begleitet, dass der britische Premierminister Keir Starmer in London über 30 Militärchefs und Planer empfangen wird, um über die Unterstützung der Ukraine zu beraten. Trotz der Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, westliche Militärhilfe an die Ukraine nicht zu akzeptieren, bleibt die Planung unbeeindruckt.
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