EU-Kommission verhängt empfindliche Strafen gegen Apple und Meta

BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union hat ein starkes Signal in Richtung der großen Digitalkonzerne aus dem Silicon Valley gesendet. Mit der Verhängung von Strafen gegen Apple und Meta zeigt die EU-Kommission, dass sie bereit ist, den Digital Markets Act (DMA) mit Nachdruck durchzusetzen.

Die Entscheidung der EU-Kommission, empfindliche Geldstrafen gegen Apple und Meta zu verhängen, markiert einen Wendepunkt in der digitalen Regulierung. Diese Maßnahme erfolgt im Rahmen des Digital Markets Act, der im März 2024 in Kraft trat und darauf abzielt, die Marktmacht großer Digitalkonzerne zu beschränken. Apple und Meta werden vorgeworfen, gegen zentrale Bestimmungen dieses Gesetzes verstoßen zu haben.

Apple soll App-Entwicklern untersagt haben, auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinzuweisen, was gegen die sogenannte Anti-Steering-Klausel verstößt. Meta hingegen wird kritisiert, Nutzern die Wahl zwischen einer umfassenden Datenverwertung oder einem kostenpflichtigen Abonnement zu lassen, was nicht mit den neuen Transparenzanforderungen vereinbar ist.

Die Höhe der Strafen ist noch nicht endgültig festgelegt, doch es wird erwartet, dass sie sich im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich bewegen. Diese Sanktionen sind nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine politische Botschaft: Europa zeigt, dass es sich nicht länger von den großen Technologiekonzernen einschüchtern lässt.

Die Entscheidung fällt in eine politisch heikle Zeit, da Donald Trump, der kürzlich ins Weiße Haus zurückgekehrt ist, bereits seine Abneigung gegen europäische Sanktionen gegen US-Konzerne kundgetan hat. Die EU riskiert damit mögliche Vergeltungsmaßnahmen, wie Gegenzölle oder gezielte Angriffe auf europäische Unternehmen in den USA.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, hatte die Entscheidung aus politischen Gründen lange hinausgezögert. Doch der Druck aus dem Europäischen Parlament und der Kommission selbst wuchs, sodass ein Handeln unausweichlich wurde. Die Botschaft ist klar: Wer Regeln aufstellt, muss auch bereit sein, sie durchzusetzen.

Apple und Meta haben bereits angekündigt, gegen die Strafen juristisch vorzugehen. Beide Unternehmen behaupten, ihre Geschäftsmodelle an die europäischen Vorschriften angepasst zu haben. Dennoch steht ihre Verteidigung auf wackeligen Beinen, da die wirtschaftlichen Interessen der Konzerne stark mit den beanstandeten Praktiken verknüpft sind.

Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob dies nur der Anfang einer Reihe von Maßnahmen gegen große Technologiekonzerne ist. Die EU-Kommission hat mit diesem Schritt gezeigt, dass der Digital Markets Act kein Papiertiger ist. Doch der politische Preis könnte hoch sein, insbesondere wenn die USA die Entscheidung als Kampfansage interpretieren.

Langfristig könnte der Konflikt um die DMA-Strafen als Blaupause für zukünftige Auseinandersetzungen dienen, nicht nur zwischen Europa und den USA, sondern auch mit anderen großen Konzernen wie Amazon, Alphabet oder Microsoft. Es geht um die Hoheit über die Spielregeln der digitalen Welt und darum, wer diese in Zukunft bestimmen wird.

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