BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission zeigt sich entschlossen, ihre Untersuchungen gegen die US-amerikanischen Technologieriesen Apple, Google und Meta fortzusetzen, ungeachtet der politischen Entwicklungen in den Vereinigten Staaten. Diese Entschlossenheit ist ein klares Signal, dass die EU ihre Marktregelungen und den Umgang mit illegalen Inhalten durchsetzen will.



Die Europäische Kommission hat erneut bekräftigt, dass ihre Untersuchungen gegen die Tech-Giganten Apple, Google und Meta unbeeinflusst von politischen Veränderungen in den USA fortgesetzt werden. Diese Untersuchungen sind Teil der Bestrebungen der EU, die Einhaltung des Digital Markets Act und des Digital Services Act sicherzustellen, die darauf abzielen, dass große Plattformen sich an Marktregeln halten und gegen illegale Inhalte vorgehen.

Die Ankunft einer neuen US-Administration unter Donald Trump hat in der Vergangenheit zu Spekulationen geführt, dass die EU ihre Haltung überdenken könnte. Doch ein Sprecher der Kommission betonte, dass die Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften von keinem Wechsel der Administration in Drittstaaten beeinflusst werde. Diese Unabhängigkeit ist entscheidend, um die Integrität der Untersuchungen zu wahren.

Mark Zuckerberg, der CEO von Facebook, hat in der Vergangenheit geäußert, dass Europa dabei sei, Zensur zu institutionalisieren. Diese Aussage unterstreicht die Spannungen zwischen den Tech-Giganten und der EU, die sich auf die Durchsetzung ihrer Regulierungen konzentriert. Trotz der Kritik bleibt die EU standhaft und setzt ihre Untersuchungen fort.

Berichten zufolge könnte die Europäische Kommission ihre Ermittlungen gegen Apple, Meta und Google überdenken. Diese Neubewertung könnte dazu führen, dass die Ermittlungen zurückgefahren oder angepasst werden, insbesondere da US-amerikanische Konzerne Druck auf die Trump-Administration ausüben, sich einzuschalten. Die Kommission hat jedoch klargestellt, dass es sich nicht um eine Überprüfung handelt, sondern um eine Bewertung des aktuellen Stands der Ermittlungen.

Die bevorstehenden Meetings der Kommission sollen den Stand der Ermittlungen, die Ressourcenverteilung und die generelle Einsatzbereitschaft bewerten. Diese technischen Arbeiten sind entscheidend, um gerichtsfeste Untersuchungen zu gewährleisten. Trotz möglichen politischen Drucks ist es wichtig, die technischen und politischen Prozesse zu trennen.

Die EU hat erkannt, dass es politischen Druck auf die technischen Arbeiten geben könnte, dennoch bleibt sie entschlossen, ihre Regulierungen durchzusetzen. Diese Haltung zeigt, dass die EU bereit ist, ihre Marktregeln zu verteidigen und sicherzustellen, dass große Technologieunternehmen sich an diese halten.

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EU bleibt standhaft gegenüber US-Tech-Giganten trotz politischem Druck
EU bleibt standhaft gegenüber US-Tech-Giganten trotz politischem Druck (Foto: DALL-E, IT BOLTWISE)

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