Chinas Regulierung digitaler Vermögenswerte: Ein globaler Überblick

PEKING / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Volksbank von China hat in ihrem jährlichen Finanzstabilitätsbericht für 2024 die weltweiten Bemühungen zur Regulierung digitaler Vermögenswerte hervorgehoben und dabei auch auf Hongkongs aktive Erkundung eines Lizenzierungssystems für digitale Vermögenswerte hingewiesen.

Die Volksbank von China (PBOC) hat in ihrem jüngsten Finanzstabilitätsbericht die globalen Anstrengungen zur Regulierung digitaler Vermögenswerte betont. Der Bericht, der am 27. Dezember veröffentlicht wurde, enthält eine ausführliche Analyse der regulatorischen Maßnahmen weltweit. Besonders hervorgehoben wird, dass 51 Länder bereits Verbote oder Einschränkungen für digitale Vermögenswerte erlassen haben. Länder wie die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben bestehende Gesetze angepasst, während die Europäische Union mit der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) neue gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen hat.

Bereits im September 2021 hatte die PBOC zusammen mit neun weiteren chinesischen Regulierungsbehörden die Mitteilung Nr. 237 herausgegeben, die den Handel mit digitalen Vermögenswerten im Land effektiv verbot. Diese Mitteilung stellte klar, dass digitale Vermögenswerte in China kein gesetzliches Zahlungsmittel sind und dass der Handel mit ihnen illegal ist. Unternehmen und Einzelpersonen, die in den Handel mit digitalen Vermögenswerten involviert sind, könnten mit administrativen und strafrechtlichen Sanktionen rechnen. Diese umfassende Regulierung ging sogar so weit, dass die Bereitstellung von Online-Diensten für chinesische Einwohner über ausländische Handelsplattformen für digitale Vermögenswerte als illegal angesehen wird.

Im Gegensatz zu den strengen Vorschriften auf dem Festland ist der Handel mit digitalen Vermögenswerten in der Sonderverwaltungsregion Hongkong legal. Im Juni 2023 führte Hongkong ein Lizenzierungssystem für digitale Vermögenswerte ein, das es lizenzierten Börsen ermöglicht, Dienstleistungen für den Einzelhandel anzubieten. Im August 2024 bekräftigte der Legislativrat von Hongkong seine Absicht, die Region zu einem Krypto-Hub zu machen. Ratsmitglied David Chiu kündigte Pläne an, die Regulierung digitaler Vermögenswerte in den nächsten 18 Monaten zu verstärken.

Chiu erklärte, dass die Regierung von Hongkong die Überwachung und Durchsetzung von Gesetzen im Zusammenhang mit Finanzprodukten für digitale Vermögenswerte, einschließlich Stablecoins, verbessern will. Bereits durchgeführte Sandbox-Tests sollen die beste Form der bevorstehenden Gesetzgebung ermitteln. Der Finanzstabilitätsbericht der PBOC hebt hervor, dass Hongkong auch von großen Finanzinstituten wie HSBC und Standard Chartered Bank verlangt, digitale Vermögenstransaktionen in ihre routinemäßige Kundenüberwachung einzubeziehen.

Die PBOC deutete an, dass sie an der Verbesserung eines internationalen Regulierungsrahmens für digitale Vermögenswerte arbeitet, wie es vom Finanzstabilitätsrat (FSB) in seiner Veröffentlichung vom Juli 2023 empfohlen wurde. Der FSB ist ein internationales Gremium, das das globale Finanzsystem überwacht und Empfehlungen ausspricht. Die PBOC stellte fest, dass die Verbindungen zwischen Kryptoaktivitäten und systemrelevanten Finanzinstituten sowie den Kernfinanzmärkten begrenzt sein könnten. Dennoch könnten Kryptowährungen in einigen Volkswirtschaften Risiken darstellen, da die Anwendungsszenarien von Kryptowährungen in Zahlungen und Einzelhandelsinvestitionen zunehmen.