China, Russland und Iran fordern Ende der Sanktionen gegen Teheran

PEKING / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Inmitten der angespannten Lage um das iranische Atomprogramm haben China, Russland und der Iran gemeinsam ein Ende der einseitigen Sanktionen gegen Teheran gefordert. Diese Forderung wurde nach einem Treffen der Vize-Außenminister der drei Länder in Peking laut, bei dem auch die Ursachen der aktuellen Spannungen thematisiert wurden.

China, Russland und der Iran haben in einer gemeinsamen Erklärung das Ende aller einseitigen Sanktionen gegen Teheran gefordert. Diese Forderung kommt in einer Zeit, in der die Spannungen um das iranische Atomprogramm zunehmen. Die drei Länder betonten, dass alle relevanten Parteien daran arbeiten sollten, die Ursachen der aktuellen Situation zu beseitigen. Dies berichtete das chinesische Staatsfernsehen nach einem Treffen der Vize-Außenminister in Peking.

Peking und Moskau begrüßten die Beteuerungen Teherans, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene und es keine Bestrebungen gebe, Atomwaffen zu entwickeln. China veröffentlichte zudem ein Papier mit fünf Vorschlägen zur Lösung der iranischen Nuklearfrage, das in vielen Punkten im Sinne Teherans sein dürfte.

Laut dem russischen Außenministerium wurden Maßnahmen besprochen, die auf den Abbau der Spannungen um das iranische Atomprogramm abzielen. Moskau bezeichnete die Spannungen als „von außen künstlich aufgeblasen“ und betonte, dass Drohungen und Einschüchterungen sowie militärische Gewalt gegen die Infrastruktur der iranischen Atomenergie absolut unzulässig seien.

China hofft auf baldige Verhandlungen und rief alle involvierten Seiten dazu auf, Ruhe zu bewahren und eine Eskalation zu vermeiden. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, äußerte die Hoffnung, dass so bald wie möglich Verhandlungen stattfinden könnten.

Der Streit um das iranische Atomprogramm hat sich zuletzt zugespitzt. Teheran beteuert seit langem, dass sein Atomprogramm nur friedlichen Zwecken diene. Allerdings hat das Land laut der Internationalen Atomenergiebehörde in den vergangenen Monaten die Herstellung von beinahe atomwaffentauglichem Uran stark beschleunigt.

US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich angedeutet, dass die nuklearen Fähigkeiten des Irans einen kritischen Punkt erreicht hätten. Er bot die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das Atomprogramm an, warnte jedoch gleichzeitig vor möglichen militärischen Konsequenzen, falls das Programm nicht eingeschränkt werde.

In Teheran gibt es gemischte Signale bezüglich der Verhandlungen mit den USA. Während der oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei Verhandlungen ablehnt, deutete der iranische Außenminister Abbas Araghtschi an, dass indirekte Verhandlungen in einem neutralen Land wie dem Oman denkbar seien.

Aufgrund der Sanktionen steckt der Iran in einer schweren Finanzkrise. Beobachter sehen in der Wiederaufnahme der Atomverhandlungen und der damit verbundenen Hoffnung auf eine Aufhebung der Sanktionen den einzigen Ausweg. Die iranische Regierung setzt im Streit mit dem Westen zunehmend auf Russland und China, da die Beziehungen zu den bisherigen Vermittlerstaaten in Europa zu angespannt sind.

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