BRASILIEN / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der Kurznachrichten-Plattform X, die Elon Musk gehört, und dem brasilianischen Obersten Gerichtshof hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die Plattform wurde zu einer erheblichen Geldstrafe verurteilt, da sie wiederholt gerichtlichen Anordnungen nicht nachgekommen ist.
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Die Plattform X, die unter der Leitung von Elon Musk steht, sieht sich in Brasilien mit einer erheblichen rechtlichen Herausforderung konfrontiert. Der Oberste Gerichtshof des Landes hat eine Geldstrafe von 8,1 Millionen Reais, umgerechnet etwa 1,35 Millionen Euro, gegen das Unternehmen verhängt. Der Grund für diese Sanktion liegt in der wiederholten Missachtung gerichtlicher Anordnungen, die im Jahr 2024 erlassen wurden. Diese Anordnungen betrafen die Löschung eines Nutzerprofils und die Übermittlung von Nutzerdaten, die von X nicht erfüllt wurden.
Der zuständige Richter Alexandre de Moraes hatte bereits im Jahr 2024 entschieden, dass ein Nutzerprofil auf der Plattform X gelöscht werden muss, da über dieses Falschinformationen verbreitet worden seien. Neben der Löschung des Profils sollte X auch die Registrierungsdaten des Nutzers an das Gericht übermitteln. Trotz dieser klaren Anweisungen hat X die geforderten Maßnahmen nicht umgesetzt, was zu einer täglichen Strafandrohung von 100.000 Reais führte.
Die aktuelle Entscheidung des Gerichts stellt fest, dass X die geforderten Nutzerdaten immer noch nicht übermittelt hat. Dies hat zur Folge, dass die Plattform nun die verhängte Geldstrafe umgehend zahlen muss. Bisher hat sich X nicht zu dem Urteil geäußert, was die Spannungen zwischen dem Unternehmen und den brasilianischen Behörden weiter verschärfen könnte.
Bereits im Jahr 2024 hatte der brasilianische Oberste Gerichtshof die Plattform X vorübergehend für rund einen Monat gesperrt, nachdem das Unternehmen sich geweigert hatte, gegen Hassrede auf der Plattform vorzugehen und keinen örtlichen Rechtsvertreter benannt hatte. Diese Sperrung wurde erst aufgehoben, nachdem ein rechtlicher Vertreter benannt und eine Strafzahlung von umgerechnet 4,7 Millionen Euro geleistet worden war.
Die brasilianischen Behörden hatten damals Druck auf X ausgeübt, indem sie Elon Musk mit dem Einzug eingefrorenen Vermögens von X und seinem Satelliten-Internetkommunikationsunternehmen Starlink in Brasilien drohten. Musk hatte versucht, die Sperre von X in Brasilien durch Starlink zu umgehen, was jedoch nicht erfolgreich war.
Diese Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, denen sich globale Technologieunternehmen in verschiedenen Rechtssystemen gegenübersehen. Die Durchsetzung von Gesetzen und die Einhaltung lokaler Vorschriften sind entscheidend, um rechtliche Konflikte zu vermeiden. Die Situation in Brasilien zeigt, dass selbst große Unternehmen wie X nicht immun gegen die Konsequenzen sind, wenn sie sich nicht an die Regeln halten.
Die Zukunft der Plattform X in Brasilien bleibt ungewiss, da weitere rechtliche Schritte nicht ausgeschlossen werden können. Die Auseinandersetzung könnte auch Auswirkungen auf andere Märkte haben, in denen X tätig ist, da die Einhaltung lokaler Gesetze zunehmend in den Fokus rückt. Beobachter erwarten, dass X seine Strategie überdenken muss, um ähnliche Konflikte in der Zukunft zu vermeiden.
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