MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Aussicht auf einen schnelleren EU-Beitritt für Montenegro und Albanien nimmt Gestalt an, da die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, optimistische Prognosen für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis 2026 oder 2027 äußert.
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Die laufenden EU-Beitrittsverhandlungen mit Montenegro und Albanien könnten nach Einschätzung der EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos bis Ende 2026 oder 2027 abgeschlossen werden. Diese beiden Länder gelten als die Spitzenreiter unter den derzeitigen Beitrittskandidaten. Auch Nordmazedonien könnte bald auf einem guten Weg sein, so Kos auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr hat Kos das Ziel, zwei bis drei Beitrittsverhandlungen während ihrer Amtszeit zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
Ein Abschluss der Verhandlungen bedeutet jedoch nicht automatisch, dass die Länder der EU beitreten können. Voraussetzung ist die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten zu den von der EU-Kommission ausgehandelten Beitrittsverträgen, gefolgt von deren Ratifizierung. In Frankreich könnte vor der Ratifizierung sogar ein Referendum erforderlich sein. Diese politischen Hürden verdeutlichen, dass der Weg zum EU-Beitritt nicht nur von technischen Verhandlungen abhängt, sondern auch von der politischen Bereitschaft der Mitgliedsstaaten.
Die Ministerpräsidenten der Balkanländer äußern sich kritisch zu den zähen Verhandlungen. Albaniens Ministerpräsident Edi Rama zeigte sich verhalten optimistisch, während sein nordmazedonischer Amtskollege Hristijan Mickoski die langwierigen Verhandlungen scharf kritisierte. Nordmazedonien ist bereits seit 2005 offizieller Beitrittskandidat, Montenegro seit 2010 und Albanien seit 2014. Diese lange Wartezeit hat zu Frustrationen geführt, die auch in den politischen Diskussionen der Region deutlich werden.
Kommissarin Kos betonte, dass sie die Enttäuschungen über die langwierigen Verhandlungen nachvollziehen könne. Eine EU-Mitgliedschaft sei nicht nur ein Zugang zum europäischen Wirtschaftsmarkt, sondern auch ein wichtiger Faktor für mehr Sicherheit. Der Beitrittsprozess werde bereits beschleunigt, insbesondere im Hinblick auf die Ukraine. Dennoch sei es entscheidend, zwischen dem technischen Teil des Prozesses und den politischen Entscheidungen der Mitgliedsstaaten zu unterscheiden.
Die politische Dimension des EU-Beitrittsprozesses ist entscheidend, da ohne den Willen der Mitgliedsstaaten keine wichtigen Schritte umgesetzt werden können. Dies unterstreicht die Bedeutung der politischen Unterstützung und des Konsenses innerhalb der EU. Die Erweiterung der EU ist nicht nur eine Frage der technischen Anpassung, sondern auch der politischen Integration und des gemeinsamen Willens zur Zusammenarbeit.
Die Aussicht auf einen EU-Beitritt bietet den Kandidatenländern nicht nur wirtschaftliche Vorteile, sondern auch eine stärkere Einbindung in die europäische Sicherheitsarchitektur. Dies ist besonders in einer Zeit geopolitischer Unsicherheiten von Bedeutung. Die EU-Erweiterung bleibt ein komplexer und vielschichtiger Prozess, der sowohl technische als auch politische Herausforderungen mit sich bringt.
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