WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der langwierige Rechtsstreit zwischen AliveCor und Apple um die EKG-Funktion der Apple Watch hat eine neue Wendung genommen. Ein US-Gericht hat entschieden, dass die Patente von AliveCor nicht patentierbar sind, was bedeutet, dass die Apple Watch weiterhin in den USA verkauft werden kann.
Der Rechtsstreit zwischen AliveCor und Apple, der seit 2021 andauert, hat erneut eine entscheidende Wendung genommen. AliveCor, ein Hersteller medizinischer Geräte, hatte Apple vorgeworfen, mit der EKG-Funktion der Apple Watch gegen seine Patente zu verstoßen. Die Internationale Handelskommission (ITC) hatte zunächst zugunsten von AliveCor entschieden und ein Importverbot für die Apple Watch in den USA empfohlen. Doch dieses Verbot trat nie in Kraft, da das Patent Trial and Appeal Board (PTAB) die Gültigkeit der Patente anzweifelte.
In der jüngsten Entwicklung hat das US-Berufungsgericht für den Federal Circuit die Entscheidung des PTAB bestätigt, dass die Patente von AliveCor nicht patentierbar sind. Dies bedeutet, dass die Apple Watch weiterhin in den USA verkauft werden kann, ohne dass ein Importverbot droht. AliveCor zeigte sich enttäuscht über diese Entscheidung und kündigte an, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um seine Patente zu verteidigen.
Apple hingegen zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Gerichts. Ein Sprecher des Unternehmens betonte, dass Apple weiterhin daran arbeiten werde, führende Gesundheits-, Wellness- und Sicherheitsfunktionen zu entwickeln, die das Leben der Nutzer positiv beeinflussen. Diese Funktionen sind ein wesentlicher Bestandteil der Apple Watch und tragen zur Attraktivität des Produkts bei.
Interessanterweise verfolgte AliveCor eine ähnliche rechtliche Strategie wie Masimo, ein weiterer Hersteller medizinischer Geräte. Masimo war erfolgreich mit seinem Antrag auf ein Importverbot gegen die Apple Watch, allerdings bezogen sich die Patente auf den Blutsauerstoffsensor und nicht auf die EKG-Technologie. Um das Importverbot zu umgehen, deaktiviert Apple den Blutsauerstoffsensor in neu verkauften Apple Watches in den USA.
Der Fall zeigt die Komplexität und die Herausforderungen, die mit Patentrechtsstreitigkeiten in der Technologiebranche verbunden sind. Während Apple weiterhin seine Position auf dem Markt stärkt, bleibt abzuwarten, wie sich der Rechtsstreit mit AliveCor weiterentwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die Verfügbarkeit und die Funktionen der Apple Watch haben könnte.
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