LONDON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem bemerkenswerten Rechtsstreit haben Apple und Amazon eine bedeutende Hürde überwunden, indem sie eine Massenklage in Großbritannien erfolgreich abwehren konnten.
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Apple und Amazon haben kürzlich einen bedeutenden juristischen Sieg in Großbritannien errungen, indem sie eine Massenklage abwiesen, die ihnen Preisabsprachen vorwarf. Die Klage wurde von der Verbraucherrechtswissenschaftlerin Christine Riefa initiiert und zielte darauf ab, 36 Millionen britische Käufer von Apple- und Beats-Produkten zu vertreten. Das Competition Appeal Tribunal entschied jedoch, dass Riefa nicht die notwendige Unabhängigkeit nachweisen konnte, um die Klage im Namen dieser Käuferklasse fortzuführen.
Die Vorwürfe gegen Apple und Amazon bezogen sich auf ein angebliches Abkommen aus dem Jahr 2018, das darauf abzielte, die Mehrheit der Wiederverkäufer von Apple- und Beats-Produkten von der Amazon-Plattform im Vereinigten Königreich auszuschließen. Diese Praxis hätte den Wettbewerb erheblich eingeschränkt und die Preise für Verbraucher künstlich hochgehalten, so die Argumentation der Klägerseite.
Mit einem Streitwert von 494 Millionen Pfund, umgerechnet etwa 602 Millionen Dollar, war die Klage von erheblicher finanzieller Bedeutung. Apple und Amazon wiesen die Vorwürfe als unbegründet zurück und beantragten erfolgreich, die Klage nicht zuzulassen. Das Gericht entschied, dass Riefa nicht die nötige “Unabhängigkeit oder Belastbarkeit” nachgewiesen habe, um die Klägerschaft adäquat zu vertreten, insbesondere im Hinblick auf die Finanzierung der Klage durch Dritte.
Die Entscheidung des Competition Appeal Tribunal, die Vorabbestätigung der Klage zu verweigern, ist bemerkenswert, da der Maßstab für eine derartige Zertifizierung in der Regel relativ niedrig angesetzt ist. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf zukünftige Sammelklagen im Vereinigten Königreich haben, insbesondere in Fällen, in denen die Finanzierung durch Dritte eine Rolle spielt.
Weder die Anwälte von Riefa noch Sprecher von Apple und Amazon reagierten sofort auf Anfragen nach Kommentaren. Die Entscheidung des Tribunals wird jedoch als wichtiger Präzedenzfall angesehen, der die Anforderungen an die Unabhängigkeit und Belastbarkeit von Klägern in Massenklagen neu definieren könnte.
In der Vergangenheit haben ähnliche Fälle in anderen Ländern zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt, was die Komplexität und die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen in verschiedenen Jurisdiktionen unterstreicht. Die Entscheidung in Großbritannien könnte daher auch international Beachtung finden und als Referenz für ähnliche Fälle dienen.
Für Apple und Amazon bedeutet dieser Sieg nicht nur eine finanzielle Entlastung, sondern auch eine Stärkung ihrer Position im britischen Markt. Beide Unternehmen haben in der Vergangenheit immer wieder betont, dass sie sich an alle geltenden Wettbewerbsregeln halten und dass ihre Partnerschaften darauf abzielen, den Verbrauchern die bestmöglichen Produkte und Dienstleistungen zu bieten.
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