MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Anke Domscheit-Berg, eine der bekanntesten Digitalpolitikerinnen Deutschlands, hat kürzlich den Bundestag verlassen und zieht eine Bilanz ihrer achtjährigen Tätigkeit. In einem Interview äußert sie sich kritisch über die bisherigen Fortschritte in der Digitalpolitik und formuliert klare Forderungen an die zukünftige Bundesregierung.
Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hat sich in einem Interview zu den Herausforderungen und Versäumnissen der deutschen Digitalpolitik geäußert. Sie betont die Notwendigkeit einer stärkeren digitalen Souveränität und kritisiert die bisherige Abhängigkeit von großen internationalen IT-Konzernen. Besonders die geringe Nutzung von Open-Source-Software in staatlichen Projekten sieht sie als Problem, das dringend angegangen werden muss.
Domscheit-Berg hebt hervor, dass die digitale Souveränität Deutschlands durch die Abhängigkeit von Unternehmen wie Microsoft und SAP gefährdet sei. Sie fordert, dass die Bundesregierung endlich ernsthafte Schritte unternimmt, um unabhängige und souveräne IT-Lösungen zu etablieren. Dies sei besonders wichtig, um die Cybersicherheit zu gewährleisten und die Resilienz der digitalen Infrastruktur zu stärken.
Ein weiteres zentrales Thema ihrer Kritik ist die mangelnde Cybersicherheit. Domscheit-Berg fordert die Umsetzung eines umfassenden KRITIS-Dachgesetzes und die Einbeziehung der Kommunen in die NIS2-Richtlinie. Sie betont, dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unabhängiger und besser ausgestattet werden müsse, um den wachsenden Bedrohungen durch hybride Kriegsführung und Desinformation zu begegnen.
Die Politikerin äußert sich auch skeptisch über die Pläne der Union, ein neues Digitalministerium zu schaffen. Ihrer Meinung nach könnte der Aufbau einer solchen Institution zu viel Zeit in Anspruch nehmen, ohne dass konkrete Fortschritte erzielt werden. Stattdessen plädiert sie für eine stärkere Verankerung digitaler Kompetenzen in bestehenden Ministerien und eine klare Zuweisung von Verantwortlichkeiten.
Abschließend blickt Domscheit-Berg auf ihre eigene Zukunft und plant, weiterhin in der Digitalpolitik aktiv zu bleiben. Sie möchte sich auf ihre freiberufliche Tätigkeit als Publizistin und Beraterin konzentrieren und dabei ihre Erfahrungen und ihr Wissen in die öffentliche Debatte einbringen. Ihr Ziel ist es, die digitale Transformation in Deutschland aktiv mitzugestalten und die Zivilgesellschaft stärker in politische Prozesse einzubinden.
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