Amazon verliert Rechtsstreit: Düsseldorfer Gericht erklärt Prime-Preiserhöhungsklausel für unwirksam

DÜSSELDORF / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Ein bedeutendes Urteil des Landgerichts Düsseldorf hat die von Amazon eingeführte Klausel zur eigenmächtigen Preiserhöhung für Prime-Mitgliedschaften für unwirksam erklärt.

Das Landgericht Düsseldorf hat in einem wegweisenden Urteil die von Amazon eingeführte Klausel zur eigenmächtigen Preiserhöhung für Prime-Mitgliedschaften für unwirksam erklärt. Diese Entscheidung stellt einen bedeutenden Erfolg für die Verbraucherzentrale NRW dar, die gegen die Praxis des US-Konzerns geklagt hatte. Laut Gericht hätte Amazon seine Kunden ausdrücklich um Zustimmung bitten müssen, bevor eine Preiserhöhung in Kraft treten kann.

Die Verbraucherzentrale NRW plant nun, eine Sammelklage anzustreben, um Amazon zur Rücknahme der Preiserhöhung und zur Rückzahlung der Differenzbeträge an die betroffenen Kunden zu zwingen. Amazon prüft derzeit, ob es gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen wird. Eine Sprecherin des Unternehmens betonte, dass die Preiserhöhung rechtmäßig sei und die Kunden transparent über die Änderungen informiert wurden.

Die umstrittene Klausel erlaubte es Amazon, die Mitgliedsgebühr nach eigenem Ermessen und basierend auf Kriterien wie Inflation und Steuererhöhungen anzupassen. Das Gericht stellte jedoch klar, dass solche Anpassungen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Kunden erfolgen dürfen. Interessanterweise wies das Gericht die Forderung der Verbraucherschützer ab, dass Amazon die Zustimmung auch in einer Informationsmail hätte einholen müssen.

Dieser Fall ist nicht der erste juristische Konflikt zwischen Amazon und den Verbraucherzentralen. Bereits seit 2022 läuft eine Sammelklage der Verbraucherzentrale Sachsen, die sich mit der Frage beschäftigt, ob Amazon einen Aufpreis für werbefreie Prime Video-Inhalte verlangen darf. Diese rechtlichen Auseinandersetzungen werfen ein Schlaglicht auf die Praktiken großer Tech-Unternehmen und deren Umgang mit Verbraucherschutzgesetzen.

Die Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts könnte weitreichende Folgen für die Vertragsgestaltung von Abonnementdiensten haben. Experten sehen darin ein Signal an die Branche, die Rechte der Verbraucher stärker zu berücksichtigen und transparente Preisanpassungsmechanismen zu etablieren. Die Frage, wie Unternehmen in Zukunft mit Preisanpassungen umgehen, wird sicherlich weiter für Diskussionen sorgen.

Für Amazon stellt das Urteil eine Herausforderung dar, da es möglicherweise Anpassungen in der Vertragsgestaltung und Kommunikation mit den Kunden erfordert. Die Verbraucherzentrale NRW sieht in der Entscheidung einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Verbraucherrechte und hofft, dass andere Unternehmen diesem Beispiel folgen werden.