Bundesgerichtshof pausiert Verfahren zu Künast-Meme: EuGH-Entscheidung im Fokus
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren der Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen Meta wegen eines Falschmemes pausiert, um die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, das Verfahren der Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen den Social-Media-Riesen Meta vorübergehend auszusetzen. Der Grund für diese Entscheidung liegt in der Erwartung […]
BGH pausiert Entscheidung zu Künast-Klage gegen Facebook: EuGH soll Klarheit schaffen
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verhandlung im Fall der Klage von Renate Künast gegen Facebook vorerst ausgesetzt, um auf eine richtungsweisende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu warten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe steht vor einer entscheidenden Frage: Welche Rechte haben Personen, wenn in sozialen Netzwerken Falschbehauptungen über sie […]