Bundeskartellamt erhält grünes Licht für strenge Aufsicht über Apple
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine bedeutende Entscheidung getroffen, die das Bundeskartellamt in seiner strengen Überwachung von Apple bestärkt. Diese Entscheidung könnte weitreichende Konsequenzen für den IT-Giganten und den Wettbewerb auf dem deutschen Markt haben. Der Bundesgerichtshof hat das Bundeskartellamt in seiner Entscheidung bestärkt, Apple einer besonders strengen Aufsicht zu unterziehen. Diese […]
BGH bestätigt: Apple unterliegt verschärfter Kartellaufsicht
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat die Einstufung von Apple als Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung bestätigt, was dem Bundeskartellamt eine strengere Kontrolle ermöglicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem wegweisenden Urteil die Einstufung von Apple durch das Bundeskartellamt bestätigt, wonach der US-Technologiekonzern eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb besitzt. Diese […]
BGH-Urteil: Apple unter verschärfter Kontrolle des Kartellamts
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Apple aufgrund seiner marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb in Deutschland unter verstärkte Kontrolle des Bundeskartellamts gestellt wird. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem wegweisenden Urteil bestätigt, dass der US-Technologieriese Apple eine marktübergreifende Bedeutung besitzt, die eine verstärkte Kontrolle durch das Bundeskartellamt rechtfertigt. Diese Entscheidung […]
BGH-Entscheidung: Apples Marktstellung und ihre Folgen
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) über Apples Marktstellung könnte weitreichende Konsequenzen für die digitale Wirtschaft haben. Die bevorstehende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) über die Einstufung von Apple als marktübergreifend bedeutendes Unternehmen hat das Potenzial, die Landschaft der digitalen Wirtschaft in Deutschland nachhaltig zu verändern. Sollte der BGH dem Bundeskartellamt […]
BGH-Entscheidung: Apples Marktbedeutung und die Folgen für den Wettbewerb
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) steht vor einer entscheidenden Entscheidung, die weitreichende Folgen für den Technologieriesen Apple und den digitalen Wettbewerb in Deutschland haben könnte. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung, die den digitalen Wettbewerb in Deutschland maßgeblich beeinflussen könnte. Im Zentrum steht die Frage, ob Apple […]
BGH-Urteil bringt neue Wendung im Rechtsstreit um Brandenburgisches Eigenheim
BRANDENBURG / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Ein langwieriger Rechtsstreit um ein Einfamilienhaus in Brandenburg hat durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) eine neue Wendung erfahren. Die Entscheidung des BGH hebt ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg auf, das die Räumung und den Abriss des Hauses angeordnet hatte. Der Bundesgerichtshof hat kürzlich ein Urteil des Oberlandesgerichts […]
Heise online gewinnt Rechtsstreit gegen Musikindustrie nach sieben Jahren
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Vor zwanzig Jahren begann ein Rechtsstreit, der die Grenzen der Pressefreiheit im digitalen Zeitalter neu definieren sollte. Der Heise-Verlag, bekannt für seine IT-Berichterstattung, sah sich mit einer Abmahnung der Musikindustrie konfrontiert, die letztlich bis zum Bundesgerichtshof führte. Im Jahr 2005 erhielt der Heise-Verlag eine Abmahnung von acht großen Musikindustrie-Konzernen. Der Grund: […]
BGH-Urteil bringt Klarheit in Maklerprovisionen für Einfamilienhäuser
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem richtungsweisenden Urteil die Verteilung der Maklerprovisionen bei Einfamilienhäusern präzisiert und damit für mehr Rechtssicherheit in der Immobilienbranche gesorgt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Verteilung der Maklerprovisionen bei Einfamilienhäusern neu regelt. Diese Entscheidung bringt nicht nur Klarheit in die […]
BGH-Urteil: Telefonnummer in Widerrufsbelehrungen bei Fernabsatz nicht zwingend
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Anforderungen an Widerrufsbelehrungen bei Fernabsatzverträgen neu definiert. In einem Fall, der die Frage aufwarf, ob eine Telefonnummer zwingend in der Widerrufsbelehrung enthalten sein muss, entschied das Gericht zugunsten der Flexibilität für Unternehmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat ein […]
BGH-Urteil: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung nicht zwingend erforderlich
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen nicht zwingend erforderlich ist, sofern eine Postanschrift und eine E-Mail-Adresse bereitgestellt werden. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf den E-Commerce und die Art und Weise haben, wie Unternehmen ihre Kunden über Widerrufsrechte […]
Steuerliche Behandlung von Instandhaltungsrücklagen: Ein Urteil mit weitreichenden Folgen
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die jüngste Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) zur steuerlichen Behandlung von Instandhaltungsrücklagen hat weitreichende Konsequenzen für Wohnungseigentümer und Vermieter in Deutschland. Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH), dass Instandhaltungsrücklagen erst steuerlich geltend gemacht werden können, wenn die Ausgaben tatsächlich erfolgen, hat für viele Wohnungseigentümer und Vermieter in Deutschland erhebliche Auswirkungen. Diese Regelung betrifft […]
BGH-Urteil: Verbraucherzentralen verlieren im Streit um Inkassogebühren
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Im jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe wurde entschieden, dass Unternehmen die Kosten für interne Inkassodienste auf säumige Schuldner abwälzen dürfen. Diese Entscheidung stellt einen Rückschlag für die Verbraucherzentralen dar, die gegen die Praxis der Konzerninkassos geklagt hatten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einem wegweisenden Urteil […]
BGH-Urteil stärkt Inkassounternehmen: Erstattung von Inkassokosten als Verzugsschaden
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem wegweisenden Urteil die Rechte von Inkassounternehmen gestärkt, indem er die Erstattung von Inkassokosten als Verzugsschaden anerkannt hat. Diese Entscheidung hat weitreichende Auswirkungen auf die Inkassobranche und den Verbraucherschutz. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Position von Inkassounternehmen erheblich stärkt. […]
BGH-Entscheidung: Sind Birkenstock-Sandalen urheberrechtlich geschützte Kunstwerke?
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) steht vor einer wegweisenden Entscheidung, die das Urheberrecht im Bereich der Modeindustrie neu definieren könnte. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die ikonischen Sandalen des deutschen Herstellers Birkenstock als urheberrechtlich geschützte Kunstwerke anerkannt werden können. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) über den urheberrechtlichen Status von Birkenstock-Sandalen […]
BGH prüft urheberrechtlichen Schutz für Birkenstock-Sandalen
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung, die weitreichende Auswirkungen auf den urheberrechtlichen Schutz von Alltagsgegenständen haben könnte. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die ikonischen Sandalenmodelle von Birkenstock als Werke der angewandten Kunst anerkannt werden können, was ihnen einen besonderen Schutz vor Nachahmungen gewähren würde. Die Diskussion um den […]
Datenschutz im Handelsregister: Ein ungelöstes Problem
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Datenschutz im digitalen Zeitalter steht erneut im Fokus, nachdem ein Bürgerrechtler vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Teilerfolg erzielte, der jedoch bislang ohne praktische Umsetzung bleibt. Der Schutz persönlicher Daten im digitalen Raum ist ein Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Besonders im Fokus steht aktuell das Handelsregister-Portal handelsregister.de, das […]
Bundesgerichtshof pausiert Verfahren zu Künast-Meme: EuGH-Entscheidung im Fokus
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren der Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen Meta wegen eines Falschmemes pausiert, um die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, das Verfahren der Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen den Social-Media-Riesen Meta vorübergehend auszusetzen. Der Grund für diese Entscheidung liegt in der Erwartung […]
BGH pausiert Entscheidung zu Künast-Klage gegen Facebook: EuGH soll Klarheit schaffen
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verhandlung im Fall der Klage von Renate Künast gegen Facebook vorerst ausgesetzt, um auf eine richtungsweisende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu warten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe steht vor einer entscheidenden Frage: Welche Rechte haben Personen, wenn in sozialen Netzwerken Falschbehauptungen über sie […]
BGH prüft Rechte bei Falschzitaten auf Facebook: Künast gegen Meta
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Verbreitung von Falschinformationen in sozialen Medien stellt eine zunehmende Herausforderung dar. Aktuell steht eine Klage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen Meta, den Mutterkonzern von Facebook, im Fokus. Die Verbreitung von Falschinformationen in sozialen Medien ist ein wachsendes Problem, das sowohl rechtliche als auch ethische Fragen aufwirft. Im Zentrum […]
BGH schafft Klarheit bei Kostenverteilung in Eigentümergemeinschaften
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich in zwei bedeutenden Fällen entschieden, die die Kostenverteilung in Wohnungseigentümergemeinschaften betreffen. Diese Urteile bringen Klarheit in die Frage, unter welchen Bedingungen Änderungen der Kostenverteilung zulasten einzelner Eigentümer vorgenommen werden dürfen. Die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe markieren einen wichtigen Schritt zur Klärung […]
BGH erlaubt unter bestimmten Bedingungen Änderungen der Kostenverteilung in Eigentümergemeinschaften
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem wegweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, unter welchen Bedingungen eine Wohnungseigentümergemeinschaft die Verteilung von Kosten auf einzelne Eigentümer ändern darf. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich in zwei Fällen entschieden, dass eine Wohnungseigentümergemeinschaft die Verteilung von Kosten auf einzelne Eigentümer ändern kann, jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen […]
BGH-Entscheidung zur Kostenverteilung in Wohnungseigentümergemeinschaften
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die bevorstehende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Kostenverteilung in Wohnungseigentümergemeinschaften könnte weitreichende Auswirkungen auf die Art und Weise haben, wie Kosten unter den Eigentümern aufgeteilt werden. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Kosten auch dann umverteilt werden dürfen, wenn sie keinen direkten Bezug zu einem Eigentümer haben, wie im Fall einer […]
BGH-Entscheidung zur Kostenverteilung in Eigentümergemeinschaften: Weichenstellung für die Zukunft
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kostenverteilung in Eigentümergemeinschaften könnte weitreichende Folgen für Wohnungseigentümer in ganz Deutschland haben. Im Mittelpunkt stehen zwei Fälle, die die Verteilung von Instandsetzungskosten und die Neudefinition von Verteilungskriterien betreffen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Kostenverteilung in Eigentümergemeinschaften hat das Potenzial, die finanzielle Belastung […]
BGH-Urteil zur Kostenverteilung in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgt für Klarheit
KARLSRUHE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat ein wegweisendes Urteil zur Kostenverteilung in Wohnungseigentümergemeinschaften gefällt, das weitreichende Auswirkungen auf die Praxis haben könnte. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich ein Urteil verkündet, das die Diskussionen um die Kostenverteilung in Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) neu belebt. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Eigentümer, die keinen direkten Nutzen […]