EU-Sanktionen gegen US-Tech-Giganten: Apple und Meta im Fokus

BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union hat erneut ihre Entschlossenheit gezeigt, die Macht der großen Technologiekonzerne zu regulieren. In einem bedeutenden Schritt hat die EU-Kommission Sanktionen gegen die US-Unternehmen Apple und Meta verhängt, die gegen das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) verstoßen haben sollen.

Die Entscheidung der EU-Kommission, Apple und Meta mit Geldbußen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro zu belegen, fällt in eine Zeit erhöhter transatlantischer Spannungen. Während US-Präsident Donald Trump kürzlich angekündigt hatte, die angedrohten Strafzölle gegen die Europäische Union vorübergehend auszusetzen, könnte das Vorgehen der EU die Lage weiter verschärfen. Brüssel betont jedoch, dass die Maßnahmen im Rahmen des DMA unabhängig von den laufenden Zollverhandlungen seien.

Der Digital Markets Act zielt darauf ab, faire Wettbewerbsbedingungen in der digitalen Wirtschaft zu gewährleisten. Im Fokus stehen dabei mächtige Plattformbetreiber, die als „Gatekeeper“ fungieren. Seit 2023 ist das Gesetz in der gesamten EU anwendbar, und die EU-Kommission hat erstmals Unternehmen wie Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance, Meta und Microsoft als solche Gatekeeper identifiziert.

Apple steht besonders unter Druck, da die EU-Kommission festgestellt hat, dass das Unternehmen App-Entwickler daran gehindert hat, Nutzer über günstigere Angebote außerhalb des App Stores zu informieren. Diese Praxis verstößt gegen das DMA, weshalb Apple eine Strafe von 500 Millionen Euro zahlen muss. Zudem wird die restriktive Handhabung alternativer App-Verteilungen auf iOS-Geräten kritisiert.

Meta geriet ins Visier der EU wegen seines Consent-or-Pay-Modells, bei dem Nutzer entweder der umfassenden Datennutzung zustimmen oder für eine werbefreie Version zahlen müssen. Die EU sieht darin keinen echten Wahlmechanismus und verhängte eine Geldstrafe von 200 Millionen Euro. Meta wehrt sich gegen die Vorwürfe und kritisiert die EU für eine vermeintliche Benachteiligung amerikanischer Unternehmen.

Auch andere US-Konzerne wie Alphabet stehen unter Beobachtung. Die EU-Kommission untersucht, ob Google eigene Dienste in den Suchergebnissen bevorzugt und Anbieter im Google Play Store daran hindert, Nutzer auf externe Angebote zu lenken. Diese Verfahren laufen teilweise unter dem Gesetz über digitale Dienste, das sich gegen illegale Inhalte im Internet richtet.

In Brüssel wird betont, dass die Verfahren unabhängig von den Handelskonflikten mit den USA geführt werden. Dennoch sehen Beobachter die Digitalgesetzgebung als potenzielle Verhandlungsmasse in den transatlantischen Beziehungen. Die EU möchte mit ihren Gesetzen die Rechte der Bürger schützen und signalisiert, dass sie nicht bereit ist, bei ihren demokratischen Grundprinzipien nachzugeben.

In den USA gibt es bereits Widerstand gegen die Digitalgesetzgebung der EU. Meta-Chef Mark Zuckerberg und X-Besitzer Elon Musk haben die Maßnahmen als Zensur bezeichnet. Trump erwägt, als Reaktion auf die EU-Sanktionen Zölle gegen europäische Unternehmen zu prüfen.

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