EU plant massive Investitionen in gemeinsame Verteidigungsprojekte

PARIS / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission hat einen ehrgeizigen Plan vorgestellt, um die Verteidigungsfähigkeiten der EU bis 2030 erheblich zu stärken. Ziel ist es, durch verstärkte gemeinsame Rüstungsbeschaffungen innerhalb der Mitgliedsstaaten eine glaubwürdige militärische Abschreckung gegen Russland aufzubauen.

Die Europäische Kommission hat einen umfassenden Plan zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der EU vorgestellt, der bis 2030 umgesetzt werden soll. Im Zentrum steht die Förderung gemeinsamer Rüstungsbeschaffungen innerhalb der 27 Mitgliedsstaaten, um eine glaubwürdige militärische Abschreckung gegen Russland zu etablieren. Bis zu 150 Milliarden Euro in Form von EU-unterstützten Krediten sollen für gemeinsame Beschaffungen aus der europäischen Rüstungsindustrie bereitgestellt werden, sofern mindestens zwei Mitgliedsstaaten oder ein Mitgliedsstaat mit Partnerländern wie Norwegen, der Schweiz und der Ukraine beteiligt sind.

Der 23-seitige Weißbuch-Bericht hebt die Notwendigkeit erhöhter Verteidigungsausgaben hervor und identifiziert kritische Investitionsbereiche wie Luftverteidigung, militärische Mobilität, Drohnen und strategische Unterstützungsfähigkeiten. Der Plan schließt derzeit das Vereinigte Königreich, die Türkei und die USA aus, obwohl die Kommission betont, dass Produkte und Entitäten anderer Partnerländer für gemeinsame Beschaffungen in Frage kommen können, sofern eine Vereinbarung über finanzielle Bedingungen und Versorgungssicherheit mit der EU getroffen wird.

Kaja Kallas, die oberste EU-Beamtin für Außen- und Sicherheitspolitik, betonte bei einer Pressekonferenz in Brüssel die Chance, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken. Sie verwies auf die Situation in der Ukraine, wo der Einsatz von Waffen, die nicht im Land produziert werden, Einschränkungen unterliegt. Die EU arbeite an einer Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft mit dem Vereinigten Königreich, wobei Ergebnisse für Mai erwartet werden, wenn ein bilateraler Gipfel zur Stärkung der Beziehungen stattfinden soll.

Das Weißbuch fordert die Schaffung eines EU-weiten Marktes für Verteidigungsgüter durch die Vereinfachung und Harmonisierung der Regeln für Beschaffung und innergemeinschaftliche Transfers von verteidigungsbezogenen Produkten sowie die gegenseitige Anerkennung von Zertifizierungen und Genehmigungen. Kallas betonte, dass die internationale Ordnung Veränderungen von einem Ausmaß erfahre, das seit 1945 nicht mehr gesehen wurde, und dass der Moment für die europäische Sicherheit entscheidend sei.

Andrius Kubilius, der europäische Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, betonte die Notwendigkeit, den vorgeschlagenen Plan umzusetzen. Er wies darauf hin, dass der russische Präsident Wladimir Putin nicht durch das Vorlesen des Weißbuchs abgeschreckt werde, sondern durch dessen Umsetzung in konkrete Maßnahmen wie die Produktion von Drohnen, Panzern und Artillerie.

Europa müsse drei Bereiche angehen: die massive Produktion bestehender Produkte wie konventioneller Munition, die Entwicklung strategischer Unterstützungsfähigkeiten wie Luftbetankung und weltraumgestützter Aufklärung sowie Verteidigungsprodukte von gemeinsamem europäischem Interesse wie Luftverteidigungssysteme. Die Kommission werde Optionen für Verteidigungsprojekte von gemeinsamem europäischem Interesse definieren, um diese dem Europäischen Rat möglicherweise im Juni vorzulegen.

Die Europäische Kommission hat kürzlich einen Plan vorgeschlagen, der die Freigabe von rund 800 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer in den nächsten vier Jahren ermöglichen könnte. Neben den 150 Milliarden Euro an EU-unterstützten Krediten umfasst der Vorschlag die Lockerung fiskalischer Regeln, die von Ländern zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben genutzt werden könnten.

Die EU hat Fähigkeitslücken in den Bereichen Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Munition und Raketen, Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme, militärische Mobilität, KI und Quanten, elektronische Kriegsführung und strategische Unterstützungsfähigkeiten, so Kallas. Sie betonte, dass all diese Maßnahmen viel Geld kosten, und dass der Punkt des Weißbuchs darin bestehe, diese gemeinsam anzugehen, da es sich nicht nur um nationale Verteidigung, sondern tatsächlich um regionale Verteidigung handele.

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